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Botschaft betreffend das Übereinkommen von 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau vom 23. August 1995

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1995 IV 914Bundesblatt · BBl 1995 IV 901

zu verschaffen. Die Programme reichen von der Aufzucht von Kleinvieh über Alphabetisierung oder lokale Bierproduktion bis hin zur Bildung von Diskussionsfora für den demokratischen Wiederaufbau. Die Schweiz ist auch bemüht, zu einer besseren internationalen Koordination der Hilfsanstrengungen beizutragen, die sie über die Expertengruppe «Women in Development» (WID) des Entwicklungshilfekomitees der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) regelmässig beobachtet. 1992-93 hat die. Schweiz, zusammen mit den bilateralen Vertretungen aus den USA, Kanada und den Niederlanden, im Hinblick auf die 4. W9eltfrauenkonferenz in Beijing 1995 aktiv an einer internationalen Auswertung der Aktivitäten der WID von 1985-1993 teilgenommen.

Im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit leistet die Schweiz finanzielle Beiträge an internationale Organisationen, welche direkt oder indirekt bestrebt sind, die Lebensbedingungen und die Entwicklungssituation der Frauen in den Ländern des Südens zu verbessern. Die wichtigsten unterstützten Institutionen, d. h. das Kinderhilfswerk der UNO (UNICEF), der Bevölkerungsfonds der UNO (UNFPA), die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), erhalten jährliche Beiträge, deren Summe 1994 auf 87,3 Millionen Franken angestiegen ist. Der Frauenfonds der Vereinten Nationen (UNIFEM), eine Unterorganisation des UNDP, will die aktive Beteiligung der Frauen an der Entwicklung durch die Teilnahme an den Verhandlungen der grossen internationalen Konferenzen und durch Pilotprojekte in den Entwicklungsländern fördern. Seit 1993 erhält er einen jährlichen Beitrag. 1994 wurden 350 000.— Franken ausbezahlt. Im Jahre 1993 wurde ein Nationales Komitee Schweiz-Liechtenstein zur Unterstützung der Tätigkeit von UNIFEM gegründet.

Auch im Rahmen ihrer Zusammenarbeit mit ost- und mitteleuropäischen Staaten finanziert die Schweiz vereinzelt Projekte mit frauenspezifischem Aspekt T Im übrigen beteiligt sich die Schweiz an den Arbeiten verschiedener internationaler Fora, welche sich mit Fragen der Gleichstellung von Frau und Mann befassen, namentlich (mit Beobachterstatut der UNO) bei der UN-Kommission über die Rechtsstellung der Frau und der UN-Menschenrechtskommission, (als Vollmitglied) bei der UNESCO, der IAO und der OSZE T). Die Schweiz nimmt auch aktiv teil an den unter Ziffer 121 erwähnten intemationalen Konferenzen (u. a. Weltmenschenrechtskonferenz, Weltfrauenkonferenz, Konferenz über Bevölkerung und Entwicklung).

2 Besonderer Teil

Inhalt und Anwendungsbereich des Übereinkommens

21 Grundsätze des Übereinkommens

211 Zielsetzung des Übereinkommens: Beseitigung jeder

Diskriminierung der Frau und Gewährleistung der

Gleichstellung von Frau und Mann

Ziel des Übereinkommens ist die Beseitigung jeder Form der Frauendiskriminierung. Es konkretisiert den in der Menschenrechtserklärung von 1948 und in den beiden Menschenrechtspakten der UNO von 1966 verankerten allgemeinen Gleich-

72 S. Botschaft über die Weiterführung der verstärkten Zusammenarbeit mit ost- und mittel-

europäischen Staaten, BB¹ 1991 IV 553.

13 S. unter Ziffer 121.