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Botschaft über eine neue Bundesverfassung vom 20. November 1996

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1997 I 606Bundesblatt · BBl 1997 I 1

Nachgeführte Bundesverfassung. BB

2 Sie sorgen für einen ausreichenden Grundschulunterricht. Dieser ist obligatorisch und untersteht staatlicher Leitung oder Aufsicht. An öffentlichen Schulen ist der Grundschulunterricht unentgeltlich. Das Schuljahr beginnt zwischen Mitte August und Mitte September.

3 Die Gesetzgebung über die Berufsbildung in Industrie, Gewerbe, Handel, Landwirtschaft und Hausdienst ist Sache des Bundes.

4Der Bund kann Hochschulen und andere höhere Bildungsanstalten errichten, betreiben oder unterstützen.

5 Die öffentlichen Schulen müssen von den Angehörigen aller Bekenntnisse ohne Beeinträchtigung ihrer Glaubens- und Gewissensfreiheit besucht werden können.

Art, 79 Forschung

¹Der Bund fördert die wissenschaftliche Forschung.

2 Er kann die Förderung insbesondere davon abhängig machen, dass die Koordination sichergestellt ist.

3 Er kann Forschungsstätten errichten, übernehmen oder betreiben.

Art. 80 Ausbildungsbeihilfen

(Der Bund kann den Kantonen Beiträge gewähren an ihre Aufwendungen für Stipendien und andere Ausbildungsbeihilfen.

2 Er kann zudem in Ergänzung zu den kantonalen Massnahmen und unter Wahrung der kantonalen Schulhoheit eigene Massnahmen zur Förderung der Ausbildung ergreifen.

Art. 81 Jugendarbeit und Erwachsenenbildung

Der Bund kann in Ergänzung zu kantonalen Massnahmen die äusserschulische Arbeit mit Jugendlichen und die Erwachsenenbildung unterstützen.

Art. 82 Sport

Der Bund fördert den Sport. Er betreibt eine Sportschule.

2 Er kann Vorschriften über den Jugendsport erlassen und den Sportunterricht an Schulen obligatorisch erklären.

Art. 83 Kultur und Sprache

Für den Bereich der Kultur sind die Kantone zuständig.

2 Der Bund kann kulturelle Bestrebungen von gesamtschweizerischem Interesse unterstützen.

3 Er nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die kulturelle und die sprachliche Vielfalt des Landes.