Botschaft zum Bundesgesetz über die Reduktion der CO2-Emissionen vom 17. März 1997
Bundesblatt · BBl 1997 III 449Bundesblatt · BBl 1997 III 410
Bereichsziele Tabelle 21-1
Bereiche Veränderungen 2010
gegenüber 1990 in Prozent
Gesamtemissionen 41⁰
Brennstoff15
davon:
Privathaushalte -17
Dienstleist., Landw. -17
Industrie -10
Treibstoff Verkehr
davon:
Benzin22
Diesel 4¹⁰ Flugtreibstoff440
Beim Brennstoff hält der Bundesrat für die Industrie ein Reduktionsziel von 10 Prozent für realistisch (grosse, bereits in der Vergangenheit realisierte Sparanstrengungen bei der Prozessenergie). Ein grösseres Einsparpotential ist dagegen noch bei den Privathaushalten und bei den Dienstleistungen vorhanden (Raumwärme).
Diese Bereichsziele zeigen, welche Sparanstrengungen der Bundesrat von den einzelnen Bereichen der Wirtschaft und des Verkehrs erwartet. Sie würden in Absprache mit den betroffenen Kreisen nur dann angepasst, wenn sie aufgrund von zum heutigen Zeitpunkt nicht absehbaren Entwicklungen nicht mehr vernünftig wären. Das COz-Gesetz räumt dem Bundesrat die Möglichkeit ein, Bereichsziele in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kreisen festzulegen.
Die Bereichsziele sind wichtige Orientierungsgrössen für Verpflichtungen gemäss Art. 9 des Gesetzesentwurfs. Es können sich ganze Bereiche, beispielsweise die Industrie, oder auch kleinere Verbrauchergruppen zur COz-Begrenzung verpflichten, so beispielsweise Unternehmen einer Branche oder einer Region sowie Verbrauchergruppen des Verkehrsbereichs und der Privathaushalte (beispielsweise grosse Liegenschaftsbesitzer, Wohnbaugenossenschaften). Die Zusammenarbeit mit derartigen Gruppen ist bereits heute wichtiger Bestandteil des Aktionsprogramms ENERGIE 2000. Entscheidend ist, dass freiwillige Massnahmen Breitenwirkung entfalten und dass diejenigen, die sich zu freiwilligen Massnahmen verpflichten und dabei die Anforderungen von Art. 9 des Gesetzesentwurfs erfüllen, auch von einer allfälligen COz-Abgabe befreit werden.