Botschaft über militärische Bauten (Bauprogramm 1998) vom 25 März 1998
131 Baukredit
Bundesblatt · BBl 1998 III 2811Bundesblatt · BBl 1998 III 2807
Es geht vorallem darum, den heutigen Komfortansprüchen im Unterkunftsbereich zu entsprechen und für moderne, zeitgemässe Ausbildungsmethoden die entsprechenden Infrastrukturen zu schaffen.
13 Finanzielle Rahmenbedingungen
131 Baukredit
Die Verpflichtungskreditsumme für das Bauprogramm 1998 fällt mit 50,771 Millionen Franken verhältnismäßig gering aus. Zusammen mit den im Bauvoranschlag 1998 eingestellten Bauprojekten beträgt die Investitionssumme für militärische Bauvorhaben total 216,325 Millionen Franken. Im Vorjahr betrug die Investitionssumme total 253,269 Millionen Franken. Damit verringerte sich die Summe der Verpflichtungskredite im laufenden Bewilligungsjahr um rund 37 Millionen Franken.
Dies ist einerseits auf eine konsequente Prioritätensetzung für neue Bauprojekte zurückzuführen und andererseits auf eine gezielte Projektüberprüfung.
Trotz der für die Jahre 1998-2001 zusätzlich um je zirka 20 Millionen Franken gekürzten Zahlungskredite, sind die beantragten Bauprojekte des Bauprogrammes 1998 finanzierbar. Die verfügbaren Zahlungskredite gestatten ebenfalls, die bereits früher bewilligten Projekte zu realisieren.
13² Ausgabenbremse
Die Vorlage untersteht mit dem Projekt „Bern, Kasernenanlage" dem Artikel 88, Absatz 2 der Bundesverfassung über eine Ausgabenbremse. Die Verabschiedung mit Zustimmung der Mehrheit aller Mitglieder der eidgenössischen Räte ist erforderlich.