Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit der Mongolei
vom 6. März 2000
Bundesblatt · BBl 2000 2474Bundesblatt · BBl 2000 2473
Übersicht
Nach nur einer Verhandlungsrunde konnte am 20. September 1999 mit der Mongolei ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen abgeschlossen werden.
Die Mongolei entwickelte sich seit Ende 1989 rasch und gewaltfrei von einem Einparteienstaat zu einem demokratischen Mehrparteiensystem. Nach der Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens am 29. Januar 1997 gelangte die Mongolei mit dem Begehren um Aufnahme von Verhandlungen über ein Doppelbesteuerungsabkommen an die Schweiz. Am Schluss einer einzigen Verhandlungsrunde konnte im Juni 1998 das vorliegende Abkommen paraphiert werden. Im September 1999 ergab sich anlässlich eines Arbeitsbesuches der mongolischen Aussenministerin in Bern die Gelegenheit zur Unterzeichnung des Staatsvertrags.
Das nun abgeschlossene Abkommen bietet Personen mit steuerlichen Bezugspunkten zu beiden Staaten und speziell den investierenden Unternehmen neben der Beseitigung der Doppelbesteuerung auch einen gewissen steuerlichen Schutz. Es begünstigt neue Investitionen und stellt zudem sicher, dass die schweizerischen Unternehmen gegenüber ihren Konkurrenten aus anderen westlichen Staaten keine steuerlich bedingten Wettbewerbsnachteile erleiden. Das Abkommen folgt im Wesentlichen dem Musterabkommen der OECD und der schweizerischen Abkommenspraxis.
Die Kantone und die interessierten Wirtschaftskreise haben den Abschluss des Abkommens im Vernehmlassungsverfahren begrüsst.