DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit der Mongolei

2 Bemerkungen zu den einzelnen Bestimmungen des Abkommens

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 2475Bundesblatt · BBl 2000 2473

Botschaft

1 Vorgeschichte

Die Mongolei entwickelte sich ab 1990 gewaltfrei von einem kommunistischen Einparteienstaat zu einer parlamentarischen Demokratie mit rechtsstaatlicher Verfassung und einem Einkammersystem. Das Land ist mit einer Fläche von 1 566 500 Quadratkilometern und einer Einwohnerzahl von 2 387 000 einer der am wenigsten dicht besiedelten Staaten der Erde.

Bis zur Auflösung der Sowjetunion war die Mongolei stark in deren Güter- und Leistungsaustausch eingebunden. Die politische Umwälzung führte danach zu Restrukturierungsmassnahmen mit dem Ziel, eine marktwirtschaftlich ausgerichtete Gesetzgebung einzuführen und Privatisierungsvorhaben, eine teilweise Preisliberalisierung sowie eine Sanierung des Finanzsektors durchzuführen.

Die bisher wichtigsten Exportgüter Kupfer und Kaschmir sollen um weitere Produkte, hauptsächlich Rohstoffe, ergänzt werden. Der Schwerpunkt der mongolischen Wirtschaft liegt zurzeit noch auf der Landwirtschaft und hier vor allem auf der Viehwirtschaft. Die bilateralen Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und der Mongolei bewegten sich bisher auf sehr bescheidenem Niveau, zogen aber seit 1996 kräftig an. Wenn auch gegenwärtig die Bedeutung der Mongolei für schweizerische Direktinvestitionen noch gering ist, besteht doch ein Interesse, den in diesem Land tätigen Unternehmen einen steuerlichen Schutz zu gewähren und dafür zu sorgen, dass ihnen gegenüber der Konkurrenz aus anderen Staaten keine steuerlich bedingten Wettbewerbsnachteile erwachsen.

Nach früheren Vorsondierungen gelangte die Mongolei im Jahr 1997 im Anschluss an die Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens an die Schweiz mit dem Begehren um Aufnahme von Verhandlungen über ein Doppelbesteuerungsabkommen. Am Ende einer einzigen Verhandlungsrunde in Bern konnte im Juni 1998 das vorliegende Abkommen paraphiert werden. Nachdem die Kantone und Wirtschaftsverbände sich gegenüber dem Abkommen positiv geäussert hatten, wurde das Vertragswerk am 20. September 1999 in Bern unterzeichnet.

2 Bemerkungen zu den einzelnen Bestimmungen des Abkommens

Das neue Abkommen zwischen der Schweiz und der Mongolei folgt sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht weitestgehend dem von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erarbeiteten Musterabkommen sowie der schweizerischen Vertragspraxis mit Entwicklungsländern. Es werden deshalb im Folgenden nur die wesentlichsten Abweichungen vom Musterabkommen und die wichtigen Besonderheiten des Abkommens erläutert.

Art. 2 Unter das Abkommen fallende Steuern

Das Abkommen findet Anwendung auf alle Steuern vom Einkommen und vom Vermögen. Die Mongolei kennt gegenwärtig noch keine Vermögenssteuer, es wird aber die Einführung einer solchen erwogen. In Artikel 2 wird zudem festgehalten,

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗