Botschaft über die Teilnahme und den finanziellen Beitrag des Bundes an das Henry Dunant Zentrum für den humanitären Dialog für die Jahre 2001-2003
vom 24. Mai 2000
Bundesblatt · BBl 2000 3516Bundesblatt · BBl 2000 3515
Zusammenfassung
Das Henry Dunant Zentrum für den humanitären Dialog ist eine privatrechtliche Stiftung unter Aufsicht des Bundes. Es löste 1998 das Institut Henry Dunant ab und hat zur Aufgabe, einen interdisziplinären, multikulturellen und universellen Dialog zu fördern mit dem Ziel, nachhaltige Lösungen für die Probleme der humanitären Aktion im Feld zu finden. Die Aktivitäten des Henry Dunant Zentrums sollen die Akzeptanz der humanitären Prinzipien bei allen in Konfliktsituationen involvierten, staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren (militärischen, politischen, wirtschaftlichen usw.) steigern. Die Tätigkeit des Zentrums ergänzt die Bemühungen der im Feld aktiven humanitären Hilfswerke und Organisationen (Internationale Bewegung des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds, Unterorganisationen der Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen), ohne sie zu konkurrenzieren. Die Stiftung soll also keine neuen juristischen Normen schaffen, sondern die Umsetzung des bestehenden Rechts verbessern.
Im ersten Jahr seines Bestehens hat das Zentrum bewiesen, dass es den Erwartungen gerecht wird, die bei seiner Gründung an es gestellt wurden. Es hat in innovativer Weise zur Suche nach nachhaltigen Lösungen für die humanitären Probleme beigetragen, indem es dank seiner Stellung einen informellen Dialog zwischen allen in einem Konfliktgebiet tätigen Akteuren, einschliesslich den nichtstaatlichen, erleichtert. Es hat auch seine prioritären Tätigkeitsbereiche sinnvoll ausgewählt. Das Zentrum befolgt die anerkannten Führungsprinzipien.
Die Unterstützung dieser Institution durch den Bund stimmt mit den aussenpolitischen Zielen der Schweiz und mit dem Programm der Legislaturperiode 1999–2003 überein. Sie fügt sich auch in den weiter gefassten Rahmen der Förderung Genfs als hervorragendes internationales Kompetenzzentrum für humanitäre Angelegenheiten.
Das Zentrum wird vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, der internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften und vom schweizerischen Roten Kreuz gemeinsam unterstützt. Ausserdem lassen die Regierungen Grossbritanniens und Schwedens der Institution finanzielle Unterstützung zukommen, zudem wird sie von der Stadt Genf unterstützt.
Gemäss der geltenden Gesetzespraxis ist für die Erneuerung des Beitrags des Bundes an das Zentrum, der durch Bundesratsbeschluss für die Jahre 1999 und 2000 gesprochen wurde, eine formelle legale Grundlage notwendig, dies ist Gegenstand dieser Botschaft.
Der Bundesrat schlägt Ihnen vor, das Zentrum weiter zu unterstützen, indem der für das Jahr 2000 gesprochene finanzielle Beitrag in Höhe von 950 000 Franken auch für die kommenden drei Jahre erneuert wird. Die Gesamtsumme, welche der Bundesrat Ihnen zur Unterstützung der Budgets 2001–2003 des Zentrums beantragt, beläuft sich auf höchstens 2 850 000 Franken. Dieser Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den Personalbestand des Bundes.