DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über militärische Immobilien (Militärische Immobilien 2001)

1.9 Kreditordnung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 3701Bundesblatt · BBl 2000 3695

Die Einmalzahlung dient einem bestimmten Zweck. Bildet eine Reihe von Zahlungen eine untrennbare Einheit, weil (für die Realisierung der Baute) zwingend sämtliche Teilzahlungen erbracht werden müssen, liegt die zeitlich gestaffelte Auszahlung einer ihrer Natur nach einmaligen Ausgabe vor (im Gegensatz zu den zeitlich gestaffelten und auf Dauer angelegten wiederkehrenden Zahlungen). Verpflichtungskredite, die neue einmalige Ausgaben nach sich ziehen, unterliegen dem qualifizierten Mehr, wenn sie die 20-Millionen-Schranke überschreiten. Für die Entscheidung, ob das eingegangene Engagement zu Leistungen einmaliger oder wiederkehrender Natur führt, ist auf die Art der einzelnen Leistung und die einzeln spezifizierten Teilkredite abzustellen.

– Mit dieser Botschaft wird unter Ziffer 2.1.3 ein Verpflichtungskredit von 23,22 Millionen Franken für die Sanierung und den Ausbau der Kaserne Liestal BL beantragt. Er wird eine neue und einmalige Ausgabe in Form von Teilzahlungen von insgesamt mehr als 20 Millionen Franken nach sich ziehen. Dieser Verpflichtungskredit ist der Ausgabenbremse zu unterstellen. Er bedarf demnach der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder jedes der beiden Räte.

– Die in den Ziffern 2.1.4 und 2.2.2 eingestellten Vorhaben werden im Einzelnen neue einmalige Ausgaben bis höchstens 10 Millionen Franken nach sich ziehen. Diese Verpflichtungskredite sind demnach nicht der Ausgabenbremse zu unterstellen.

1.8.3 Gebundene Ausgaben

Die in Gesetzesbestimmungen vorgesehenen Ausgaben, deren Betrag bestimmt ist oder die zur Erfüllung gesetzlich geordneter Verwaltungsaufgaben unbedingt erforderlich sind, gelten als gebundene Ausgaben. Die finanziellen Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt oder den Gebäudeumbau ohne Nutzungsänderung (auch wenn aussergewöhnlicher Aufwand entsteht) sowie die Erneuerung von Betriebsmaterial (wie Ersatzteile) werden als gebundene Ausgaben betrachtet. Diese Verpflichtungskredite sind den Räten in einer besonderen, vom qualifizierten Mehr ausgenommenen Bestimmung zu unterbreiten.

– Der in Ziffer 2.3.8 beantragte Verpflichtungskredit wird verwendet für die Finanzierung von Unterhaltsmassnahmen an militärischen Immobilien. Es handelt sich demnach um gebundene Ausgaben. Diese werden nicht von der Ausgabenbremse erfasst.

1.9 Kreditordnung

Diese Botschaft enthält Objekt- und Rahmenkredite, aufgeführt nach den Rubriken Immobilien, Vertragliche Leistungen, Immobilienunterhalt und Liquidationen sowie nach Kreditgrösse und den Benützerorganisationen.

– Objektkredite werden beantragt für Vorhaben, welche bei der Budgetierung mit einem klar formulierten Bedürfnis und einem konkreten Projekt mit Kostenberechnung hinterlegt sind.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗