Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Mazedonien
2 Bemerkungen zu den Bestimmungen des Abkommens
Bundesblatt · BBl 2000 3921Bundesblatt · BBl 2000 3919
Botschaft
1 Vorgeschichte
Anlässlich der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Mazedonien im Januar 1994 wurde festgestellt, dass die Behörden Mazedoniens ein beträchtliches Interesse am Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zur Schweiz haben. Nach der Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens am 26. September 1996 gelangte Mazedonien daher mit dem konkreten Begehren um Aufnahme von Verhandlungen über ein Doppelbesteuerungsabkommen an die Schweiz. Am Schluss einer einzigen Verhandlungsrunde konnte im Juni 1998 das vorliegende Abkommen paraphiert werden. Im April 2000 ergab sich anlässlich eines Besuches von Bundesrat Pascal Couchepin in Skopje die Gelegenheit für die Unterzeichnung des Staatsvertrags.
Als Folge der politischen Öffnung und der Kriege in Bosnien und Herzegowina verzeichnete das Bruttosozialprodukt in Mazedonien zwischen 1992 und 1995 einen starken Rückgang, um erst im Jahre 1996 wieder anzusteigen. Für den Wirtschaftsaufschwung verantwortlich sind in erster Linie die Exportgüter aus der Industrieproduktion in den Bereichen Metallverarbeitung, Chemie und Textil. Gegenwärtig befindet sich die immer noch stark auf die landwirtschaftliche Produktion ausgerichtete mazedonische Wirtschaft in einer Stabilisierungsphase. Im Vergleich zu anderen Ländern der Region ist die Privatisierung verhältnismässig weit fortgeschritten.
Die Schweiz und Mazedonien beabsichtigen, die technische und finanzielle Zusammenarbeit zu intensivieren und den Handel zwischen den Ländern zu fördern.
Neben der Beseitigung der Doppelbesteuerung vermittelt ein Doppelbesteuerungsabkommen den in Mazedonien tätigen Unternehmen einen steuerlichen Schutz, begünstigt neue schweizerische Investitionen und trägt dazu bei, dass den schweizerischen Unternehmen gegenüber ihren Konkurrenten aus anderen Industriestaaten keine steuerlich bedingten Wettbewerbsnachteile erwachsen. Der Bundesrat hat zudem in der Botschaft über eine verstärkte Zusammenarbeit mit den osteuropäischen Staaten und über entsprechende Soforthilfsmassnahmen (BBl 1990 I 145) die generelle Unterstützung des Reformprozesses in Mittel- und Osteuropa befürwortet und den Abschluss von Doppelbesteuerungsabkommen als geeignete Massnahme bezeichnet.
2 Bemerkungen zu den Bestimmungen des Abkommens
Das Abkommen zwischen der Schweiz und Mazedonien folgt sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht weitestgehend dem von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erarbeiteten Musterabkommen sowie der schweizerischen Vertragspraxis. Es werden deshalb im Folgenden nur die wesentlichsten Abweichungen vom Musterabkommen und die wichtigen Besonderheiten des Abkommens erläutert.