Botschaft zur Schuldenbremse
vom 5. Juli 2000
Bundesblatt · BBl 2000 4657Bundesblatt · BBl 2000 4653
konnte der Bund in diesen Jahren – mit Ausnahme des Jahres 1967 – regelmässig Rechnungsüberschüsse ausweisen, die bis zu 1,9 Prozent des BIP ausmachten. Diese erfreuliche Entwicklung war aber weniger das Resultat von Artikel 42bis der Bundesverfassung, der am 1. Januar 1959 in Kraft trat, als vielmehr die direkte Folge des ausserordentlich starken Wirtschaftswachstums.
Die Entwicklung der letzten 30 Jahre lässt sich in vier Phasen unterteilen (vgl. Abb. 1). In der ersten Phase von 1970 bis 1973 bildete sich die Verschuldungsquote mehr oder weniger kontinuierlich auf 10,9 Prozent zurück. Ursache hierfür war aber nicht eine Abschwächung des hohen Ausgabenwachstums der 60er-Jahre – die Ausgaben nahmen von 1970 bis 1973 sogar noch stärker zu als in den 60er-Jahren –, sondern eine nach wie vor günstige Wirtschaftsentwicklung, die erst mit der tiefen Rezession des Jahres 1975 ein abruptes Ende fand. Ausserdem gilt es zu berücksichtigen, dass auch die hohen Inflationsraten – insbesondere in den frühen 70er-Jahren – dazu beigetragen haben, die Verschuldungsquote zu reduzieren. Während eine bestehende nominelle Schuld in Teuerungszeiten konstant bleibt, legt das nominelle BIP teuerungsbedingt zu, was zu einer Abnahme der Verschuldungsquote führt. Diese Feststellung ändert selbstverständlich nichts an der Tatsache, dass die Inflation unerwünscht und entschieden zu bekämpfen ist. Eine hohe Inflationsrate hat unter anderem zur Folge, dass das Wachstumspotenzial unserer Wirtschaft beeinträchtigt wird und unverwünschte Verteilungswirkungen auftreten.
Abbildung 1 Saldo der Finanzrechnung und
Schuldenquote des Bundes 1970-1999
301
25
0
20
-1
15
-2
10
5 -3
70 72 74 76 78 80 82 84 86 88 90 92 94 96 98
Schuldenquote des Bundes
Saldo der Finanzrechnung
Die zweite Phase, die zweite Hälfte der Siebzigerjahre, war dann geprägt von tiefen Wachstumsraten der Wirtschaft, einer tiefen Inflation und einer starken Zunahme der Verschuldungsquote. 1980 belief sich diese finanzpolitische Kennziffer auf