Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vom 6. Oktober 2000
Bundesblatt · BBl 2000 5075Bundesblatt · BBl 2000 5041
Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
Art. 4 Abs. 1
1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG79) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.
Art. 5 Sonderfälle
1 Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen oder geistigen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG80.
2 Bei nicht erwerbstätigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 2 ATSG.
Art. 6 Abs. 2
2 Ausländische Staatsangehörige sind, vorbehältlich Artikel 9 Absatz 3, nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG81) in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben. Für im Ausland wohnhafte Angehörige dieser Personen werden keine Leistungen gewährt.
Art. 7 Kürzung und Verweigerung von Leistungen
In Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG82 werden Taggelder und Hilflosenentschädigungen weder verweigert noch gekürzt.
Art. 8 Abs. 4
4 Die Eingliederungsmassnahmen nach Absatz 3 Buchstaben a–d sind Sachleistungen im Sinne von Artikel 14 ATSG83.
Art. 9 Abs. 3
3 Ausländer vor dem vollendeten 20. Altersjahr mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG84) in der Schweiz haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, wenn sie selbst die Voraussetzungen nach Artikel 6 Absatz 2 erfüllen oder wenn:
a. bei Eintritt der Invalidität Vater oder Mutter versichert sind und als Ausländer während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben; und
79 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)
80 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)
81 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)
82 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)
83 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)
84 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)