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Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

vom 6. Oktober 2000

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 5076Bundesblatt · BBl 2000 5041

Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

b. sie selbst in der Schweiz invalid geboren sind oder sich bei Eintritt der Invalidität seit mindestens einem Jahr oder seit der Geburt ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben. Den in der Schweiz invalid geborenen Kindern gleichgestellt sind Kinder mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die im Ausland invalid geboren sind und deren Mutter sich dort unmittelbar vor der Geburt während höchstens zwei Monaten aufgehalten hat. Der Bundesrat regelt, in welchem Umfang die Invalidenversicherung die Kosten zu übernehmen hat, die sich im Ausland wegen der Invalidität ergeben.

Art. 10 Sachüberschrift und Abs. 2

Entstehen des Anspruchs

2Aufgehoben

Art. 13 Abs. 1

1 Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG85) notwendigen medizinischen Massnahmen.

Art. 20 Abs. 1 erster Satz

1 Minderjährigen, die im Sinne von Artikel 9 ATSG86 hilflos sind, das zweite Altersjahr zurückgelegt haben und sich nicht zur Durchführung von Massnahmen gemäss den Artikeln 12, 13, 16, 19 oder 21 in einer Anstalt aufhalten, wird ein Pflegebeitrag gewährt. ...

Art. 22 Abs. 1 erster Satz

1 Der Versicherte hat während der Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld, wenn er an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Eingliederung verhindert ist, einer Arbeit nachzugehen, oder in seiner gewohnten Tätigkeit mindestens zu 50 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG87) ist. ...

Art. 28 Abs. 1 zweiter Satz, 1ter erster Satz, 2 und 3

1 ... Betrifft nur den französischen Text

1ter Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 Prozent entsprechen, werden nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG88) in der Schweiz haben. ...

2Aufgehoben

85 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

86 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

87 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

88 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)