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Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

vom 6. Oktober 2000

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 5104Bundesblatt · BBl 2000 5041

Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 31 Abzug bei Unterkunft und Verpflegung auf Kosten

der Militärversicherung

Wo die Militäversicherung für die Kosten der Unterkunft und Verpflegung aufkommt, kann je nach den Familienlasten des Versicherten ein Abzug vom Taggeld erfolgen.

Art. 33 Abs. 1 erster Satz und 3

1 Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG195) unmittelbar bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die verbleibende Erwerbsfähigkeit (Art. 7 ATSG) oder die soziale Integration zu erhalten oder zu verbessern. ...

3Aufgehoben

Art. 40 Abs. 1, 3 und 4

1 Kann von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden und hinterlässt die Gesundheitsschädigung nach der zumutbaren Eingliederung eine voraussichtlich bleibende oder länger dauernde Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (Invalidität, Art. 8 ATSG196), so ist an Stelle des Taggeldes eine Invalidenrente auszurichten.

3 Versichert ist der Jahresverdienst, der während der Dauer der Invalidität ohne die versicherte Gesundheitsschädigung mutmasslich erzielt worden wäre. Der Bundesrat geht bei der Festsetzung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes (Art. 18 ATSG) vom Betrag aus, der beim Inkrafttreten dieses Gesetzes gilt, und passt ihn, zusammen mit den Renten nach Artikel 43, der vom zuständigen Bundesamt ermittelten Entwicklung des Nominallohnindexes an.

4Aufgehoben

Art. 41 Abs. 4 zweiter Satz

4 ... Nur bei hoher Wahrscheinlichkeit können neue Verdiensthypothesen im Rahmen einer Rentenrevision (Art. 17 ATSG197) berücksichtigt werden.

Art. 44 und 45

Aufgehoben

Art. 47 Abs. 2

2 Eine Revision der Altersrente infolge Änderung des Invaliditätsgrades ist in Abweichung von Artikel 17 Absatz 1 ATSG198 ausgeschlossen.

195 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

196 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

197 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)

198 SR ...; AS ... (BBl 2000 5041)