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99. Botschaft zum Bundesgesetz über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikaliengesetz, ChemG)

vom 24. November 1999

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 697Bundesblatt · BBl 2000 687

Aufnahme in die Giftliste gemeldet werden. Nach einem weitgehend standardisierten Verfahren hat die Abteilung Chemikalien des BAG (vormals Abteilung Gifte) seit Inkrafttreten der Giftgesetzgebung im Jahre 1972 mehrere Zehntausend Produkte klassiert oder überprüft, sodass in der Giftliste 2 derzeit die Klassierungen von rund 50 000 Publikumsprodukten und in der Giftliste 3 (gewerbliche Produkte) um die 90 000 Produkte aufgeführt sind. Jährlich kommen derzeit etwa 10 000 Produkte hinzu, während die Anzahl der vom Markt verschwindenden Produkte weit geringer ist.

Neue toxikologische Erkenntnisse über einzelne Stoffe führen zunehmend dazu, dass auch Produkte, welche diese Stoffe enthalten, überprüft und gegebenenfalls umklassiert werden müssen. Die Umklassierung eines einzigen, viel verwendeten Stoffes kann eine Überprüfung und Umklassierung mehrerer Tausend Produkte nach sich ziehen. Als Beispiele können verschiedene Konservierungsmittel genannt werden, die als sensibilisierend (allergisierend) erkannt worden sind, oder eine Reihe bedeutungsvoller Stoffe, die sich in letzter Zeit als fortpflanzungsgefährdend erwiesen haben. Die in diesen Bereichen an sich erforderlichen Umklassierungen oder Mutationen sind mit einem Arbeitsaufwand verbunden, den das BAG beim derzeitigen Personalbestand bei weitem nicht mehr erbringen kann.

Die Erfahrungen mit gewerblichen Produkten zeigen, dass es aus gesundheitspolitischer Sicht vertretbar ist, die routinemässige Klassierung von Produkten (Zubereitungen) auf Grund klarer, verbindlicher Kriterien und Vorschriften an die Herstellerinnen zu delegieren. Ohne Änderung des Giftgesetzes lässt sich eine derartige Verlagerung der Aufgaben und Verantwortlichkeiten allerdings nicht verwirklichen.

1.1.2.6 Wohngift-Problematik

Die Luft bewohnter Innenräume kann aus den verschiedensten Quellen Verunreinigungen in gesundheitsgefährdenden Konzentrationen enthalten. Als Wohngifte sind Stoffe wie Formaldehyd, Radon (durch Strahlenschutzgesetzgebung erfasst), Asbest, bestimmte Holzschutzmittel oder flüchtige organische Kohlenwasserstoffe einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht worden.

Die Auswirkungen geringer Konzentrationen von Fremdstoffen in der Raumluft sind schwierig zu erfassen. Häufig stehen keine eindeutigen Erkrankungen im Vordergrund, sondern unspezifische Symptome (typisch im Zentralnervensystem, an den Schleimhäuten der Atemwege und der Augen), die manchmal unter dem Begriff «Sick Building Syndrome» zusammengefasst werden. Solche Befindensstörungen sind allerdings im Sinne einer modernen, auf den Gesundheitsschutz ausgerichteten Chemikaliengesetzgebung als gesundheitsschädlich anzusehen, denn nach Definition der WHO ist Gesundheit nicht nur das Freisein von Krankheit, sondern der Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens. Die Wohngift-Problematik wird heute weltweit auf wissenschaftlicher und politischer Ebene angegangen.

Quellen einer Raumluftbelastung durch Chemikalien können einerseits stationär im Raum vorhanden sein (Bauprodukte, Mobiliar), andererseits treten Emissionen auch bei der individuellen Nutzung eines Raumes auf (Haushaltchemikalien usw.). Die Raumluftqualität wird zudem durch die Qualität der Aussenluft mitbestimmt. Eine Begrenzung der Emissionsquellen ist die wirkungsvollste Massnahme zur Verbesserung der Raumluft und zur Vermeidung gesundheitlicher Beeinträchtigungen. Das