Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation
vom 12. September 2001
Bundesblatt · BBl 2001 5087Bundesblatt · BBl 2001 5028
Übereinkommens zur Errichtung der EFTA
i) der Begriff «Wertzuwachs» den Ab-Werk-Preis der Erzeugnisse abzüglich des Zollwerts aller verwendeten Vormaterialien, die nicht Ursprungserzeugnisse des Landes sind, in dem diese Erzeugnisse hergestellt worden sind;
j) die Begriffe «Kapitel» und «Position» die Kapitel und Positionen (vierstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (in diesem Anhang als «Harmonisiertes System» oder «HS» bezeichnet);
k) der Begriff «einreihen» die Einreihung von Erzeugnissen oder Vormaterialien in eine bestimmte Position;
l) der Begriff «Sendung» Erzeugnisse, die entweder gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger oder mit einem einzigen Frachtpapier oder – bei Fehlen eines solchen Papiers – mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger versandt werden;
m) der Begriff «Gebiete» die Gebiete einschliesslich der Küstenmeere;
n) der Begriff «Rechnungseinheiten» entspricht der Europäischen Währungseinheit (ECU).
Titel II Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse»
Art. 2 Allgemeines
(1) Im Sinne des Abkommens gelten als Ursprungserzeugnisse Islands oder Norwegens:
a) Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 dieses Anhangs vollständig in Island oder Norwegen gewonnen oder hergestellt worden sind;
b) Erzeugnisse, die in Island oder Norwegen unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, vorausgesetzt, dass:
(i) diese Vormaterialien in Island oder Norwegen im Sinne des Artikels 6 dieses Anhangs in ausreichendem Masse be- oder verarbeitet worden sind; oder dass
(ii) diese Vormaterialien Ursprungserzeugnisse der Schweiz im Sinne dieses Anhangs sind;
c) Erzeugnisse mit Ursprung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Sinne des Protokolls Nr. 4 zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum.
(2) Für die Zwecke des Abkommens gelten als Ursprungserzeugnisse der Schweiz:
a) Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 dieses Anhangs vollständig in der Schweiz gewonnen oder hergestellt worden sind;