DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Totalrevision der Zivilschutzgesetzgebung

vom 17. Oktober 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 1692Bundesblatt · BBl 2002 1685

ganisation Zivilschutz – werden sich zukünftig nicht mehr an den Erfordernissen eines bewaffneten Konfliktes, sondern an jenen zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen orientieren. Der sicherheitspolitische Auftrag kann vor diesem Hintergrund neu gewichtet werden. So wird der Bevölkerungsschutz auf den Schutz der Bevölkerung, ihrer Lebensgrundlagen und der Kulturgüter primär bei Katastrophen und Notlagen und erst sekundär im Falle eines bewaffneten Konfliktes ausgerichtet.

1.4.2 Bevölkerungsschutz als ziviles Verbundsystem

Der Bevölkerungsschutz ist als ziviles Verbundsystem der fünf Partnerorganisationen Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Betriebe und Zivilschutz konzipiert. Er baut konsequent auf den im Alltag vorhandenen Einsatzmitteln auf. Die Aufgabenzuordnung an die einzelnen Partnerorganisationen orientiert sich an den jeweiligen Kernkompetenzen. Die Polizei (Sicherheit und Ordnung), die Feuerwehr (Rettung und allgemeine Schadenwehr), das Gesundheitswesen (Gesundheit und Sanität) und die technischen Betriebe (Gewährleistung der technischen Infrastruktur) bilden dabei die eingespielten Ersteinsatzmittel.

Der Zivilschutz (Schutz, Betreuung und Unterstützung) wird als Schwergewichtsmittel der zweiten Staffel im Verbundsystem positioniert, um insbesondere die notwendige Durchhaltefähigkeit der anderen Partnerorganisationen bei grossen und lang andauernden Katastrophen und Notlagen zu erhöhen. Die Einbettung des Zivilschutzes in das Verbundsystem, die angepasste Aufgabenzuordnung sowie die Ausrichtung auf Katastrophen und Notlagen führt zu einer Straffung der Strukturen, indem beispielsweise der bisherige Stab wegfällt und die Organisation nach dem einfacheren Modell einer «Kompanie» ausgestaltet wird. Bestandesmässig ist gesamtschweizerisch ein markanter Abbau von rund 280 000 auf rund 120 000 Zivilschutzangehörige vorgesehen.

Die Partnerorganisationen werden unter einem führungsmässigen «Dach» zusammengeführt. Unter der Gesamtverantwortung der zuständigen Behörden ist künftig auf jeder politischen Stufe nur noch ein politisch legitimiertes Führungsorgan für die Koordination, die Vorbereitung und für den Einsatz der Partnerorganisationen bei Schadenereignissen zuständig.

Mit dem Konzept des Bevölkerungsschutzes als Verbundsystem wird auch eine intensivierte interregionale und interkantonale Zusammenarbeit angestrebt. Im Vordergrund stehen dabei vermehrte Regionalisierungen. So wird für die Planungen von Einsatzorganisationen ausgegangen, welche ein Gebiet von 6000 bis 10 000 Einwohnerinnen und Einwohnern als Richtgrösse umfassen. Zudem wird die Kooperation im Bereich der gegenseitigen Hilfeleistung bei Katastrophen und Notlagen sowie im Bereich der Ausbildung verstärkt.

1.4.3 Modularer Aufbau und differenzierte Bereitschaft

Das Verbundsystem Bevölkerungsschutz wird – ausgehend von den Ersteinsatzmitteln des Alltags – gemäss Art, Grösse und Ausmass des Schadensereignisses modular durch weitere Einsatzelemente und durch das Instrument der interregionalen und interkantonalen Hilfeleistung verstärkt werden können. Bei zu-