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Botschaft zur Totalrevision der Zivilschutzgesetzgebung

vom 17. Oktober 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 1695Bundesblatt · BBl 2002 1685

Die Ausbildung im Zivilschutz wird neu konzipiert. Um einen polyvalenten Einsatz der Zivilschutzangehörigen zu gewährleisten, sind nur noch drei Grundfunktionen vorgesehen (Führungsunterstützung: Stabsassistent; Betreuung: Betreuer; Unterstützung: Pionier). Entsprechend dem breiteren Aufgabenfeld der einzelnen Grundfunktionen wird die Grundausbildung gegenüber heute massvoll verlängert. Sie gliedert sich in eine allgemeine und eine fachbezogene Grundausbildung von mindestens zwei bis maximal drei Wochen. Mit einer Zusatzausbildung können notwendige Spezialisierungen von ausgewählten Schutzdienstpflichtigen abgedeckt werden.

Der Bund unterstützt oder übernimmt jene Ausbildungen, welche speziell ausgebildetes Lehrpersonal mit besonderen Fachkenntnissen oder aufwendige Ausbildungsinfrastrukturen notwendig machen. Gemeinsam mit den Kantonen sorgt er zudem für gesamtschweizerisch einheitliche Ausbildungsgrundlagen im Zivilschutz und bildet das hauptamtliche Instruktionspersonal aus. Damit soll gesamtschweizerisch eine gewisse «unité de doctrine» sichergestellt werden.

1.4.7 Material, Alarmierungs- und Telematiksysteme

Die Beschaffung und Finanzierung des Materials richtet sich konsequent nach der bereits skizzierten Zuständigkeitsregelung zwischen Bund und Kantonen. Grundsätzlich sind die Kantone für das Material verantwortlich, welches gemäss Neuausrichtung primär für die Bewältigung von Alltagsereignissen sowie Katastrophen und Notlagen vorgesehen ist. Für Material, welches zusätzlich für besondere Katastrophen und Notlagen im Verantwortungsbereich des Bundes und für den Fall eines bewaffneten Konflikts benötigt wird, liegen die Zuständigkeit und die Finanzierung beim Bund. Dies betrifft insbesondere die Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung (inkl. Fernsteuerungen), die Telematiksysteme und das standardisierte Material des Zivilschutzes (zurzeit das A- und C-Schutzmaterial) sowie die Ausrüstung und das Material der Schutzanlagen.

Das notwendige Material für die Partnerorganisationen im Bevölkerungsschutz ist grösstenteils vorhanden und kann im Bedarfsfall durch Ressourcen Dritter oder aus Beständen der Armee ergänzt werden. Der Bund kann Dienstleistungen wie Evaluationen, Materialbeschaffungen und Instandhaltung, die im Zuständigkeitsbereich der Kantone liegen, mit diesen vereinbaren.

1.4.8 Schutzbauten

Die Schutzraumbaupflicht wird reduziert und der Schutzraumbau auf das Notwendigste beschränkt. Im Wesentlichen geht es darum, im Sinne der Chancengleichheit aller Einwohnerinnen und Einwohner örtliche Lücken durch eine gezielte Steuerung zu schliessen. Bauherren von Geschäftshäusern werden künftig von der Baupflicht befreit. Auf die Erstellung von Schutzplätzen bei wesentlichen Anbauten wird verzichtet. Zudem werden bei Wohnungen und Heimen anstatt 1 Schutzplatz pro Zimmer inskünftig generell nur noch 2/3 Schutzplätze pro Zimmer gebaut. Bei der Erstellung von kleineren Wohnhäusern (z.B. Einfamilienhäuser) können anstatt der Erstellung von Schutzräumen gegenüber heute markant reduzierte Ersatzbeiträge geleistet werden. Diese werden zur Finanzierung von noch notwendigen – grösseren