DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2003–2006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3309Bundesblatt · BBl 2002 3305

1.4 Inhalt und Zielsetzung

Die Leistungsvereinbarung vereinigt Eigentümer- und Bestellerinteressen des Bundes gegenüber der spezialgesetzlichen Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen (SBB AG) und definiert die zu erbringenden Leistungen für vier Jahre. Sie kann zu den vier folgenden inhaltlichen Schwerpunkten zusammengefasst werden:

Grundzüge der strategischen Orientierung der SBB AG

Die mittelfristigen Unternehmensziele werden allgemein sowie für den Verkehrs- und den Infrastrukturbereich gesondert zwischen dem Bundesrat und der SBB AG festgelegt. Zentral ist die Forderung nach einer Ausrichtung des Angebots auf die Bedürfnisse des Marktes unter Berücksichtigung der Grundversorgung. Die Bahnunternehmen müssen, wollen sie sich im Transportmarkt behaupten, weiterhin eine markante Produktivitätssteigerung realisieren. Ebenfalls grosse Bedeutung wird den Aspekten der Sicherheit sowie der Beteiligungs- und Kooperationsstrategie beigemessen.

Leistungsangebot im Verkehrsbereich

Grundsätzlich muss der Verkehrsbereich mit einem Gewinn abschliessen. Dabei ist klar, dass der Bund zusammen mit den Kantonen die Leistungen des Regionalverkehrs bestellen und die geplanten ungedeckten Kosten abgelten muss. Auch im kombinierten Verkehr sind Bestellungen und Abgeltungen ausserhalb der Leistungsvereinbarung vorgesehen. Bestellung und Abgeltung im Verkehrsbereich erfolgen mittels separaten Angebotsvereinbarungen. Verschlechtern sich die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen für den Güterverkehr spürbar, könnte der Bund (gem. Art. 49 EBG) allenfalls auch den Einzelwagenladungsverkehr bestellen.

Erhaltung und Entwicklung der Infrastruktur

Die SBB AG hat einen bedeutenden Teil (ca. 60%) des schweizerischen Schienenverkehrsnetzes zu unterhalten. Durch eine optimale Nutzung und einen bedarfsgerechten Personaleinsatz muss sie die Produktivität steigern. Die systembedingte Differenz1 zwischen den geplanten Kosten im Infrastrukturbereich (Betrieb und Unterhalt) und den geplanten Erlösen aus den Benützungsentgelten (Trassenpreise) wird durch den Bund abgegolten. Zudem finanziert der Bund die Investitionen in die Infrastruktur. Mit der Bestellung zum Erhalt und der Entwicklung des SBB-Netzes wird eine Basis für die Erstellung von Leistungen des service public geschaffen. Nur eine leistungsfähige und effizient betriebene Infrastruktur ermöglicht den Transportunternehmen, kostengünstige Angebote zur Bewältigung der steigenden Verkehrsnachfrage zu erbringen. Eine qualitativ hochwertige Schieneninfrastruktur ist Voraussetzung für die Erreichung des Ziels, den Verkehr von der Strasse auf die Schiene zu verlagern, sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr.

1 Die Trassenpreise basieren auf landesweit normierten Grenzkosten, d.h. den Betriebs- und Unterhaltskosten, die ein zusätzlicher verkehrender Zug verursacht. Eine Deckung der Vollkosten (inklusive der Abschreibungen auf die Investitionen) ist bei diesem Ansatz prinzipiell nicht möglich.