Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 20032006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 20032006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung
vom 8. März 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3318Bundesblatt · BBl 2002 3305
3 Erläuterungen der Artikel der Leistungsvereinbarung 2003-2006
3.1 Grundlagen und Grundsätze
Artikel 1 Rechtsgrundlagen
Die rechtlichen Grundlagen sind Artikel 8 des Bundesgesetzes vom 20. März 1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG; SR 742.31), welcher den Abschluss dieser Vereinbarung explizit vorsieht, und Artikel 49 ff. des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101), welche die Rechtsgrundlagen für die vereinbarten Abgeltungen für den Infrastruktur-Betrieb bilden.
Artikel 2 Planungsgrundlagen
Damit die Zielerreichung auf einer im Voraus bestimmten Basis überprüft werden kann, müssen die der Leistungsvereinbarung und dem Zahlungsrahmen zu Grunde gelegten Annahmen transparent gemacht werden. Die vorliegende Leistungsvereinbarung geht von folgenden Kenngrössen und Prognosen der wirtschaftlichen Entwicklung (2003–2006) der Schweiz aus:
2001 2003 2004-2006
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in Prozent
- Bruttoinlandprodukt real 1,6 2,0 1,8
- Privater Konsum 1,0 1,5 1,5
- Bauinvestitionen 2,5 1,5 1,5
- Exporte 0,9 4,8 4,5
- Importe 0,8 4,8 4,5
- Teuerung 1,1 1,3 1,5
Zinssätze
- Durchschnittsrendite der Bundesobligationen 3,4 3,8 4,0
Mehrwertsteuer
- Steuersatz öffentlicher Verkehr 7,6 7,6 7,6
- Pauschale Reduktion des Vorsteuerabzugs 2,7 2,7 2,7
(gerechnet von der Summe der Subventionen)
Wechselkurse
- EUR/CHF 1,50 1,50 1,55
- USD/CHF 1,70 1,65 1,65