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Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2003–2006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3318Bundesblatt · BBl 2002 3305

3 Erläuterungen der Artikel der Leistungsvereinbarung 2003-2006

3.1 Grundlagen und Grundsätze

Artikel 1 Rechtsgrundlagen

Die rechtlichen Grundlagen sind Artikel 8 des Bundesgesetzes vom 20. März 1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG; SR 742.31), welcher den Abschluss dieser Vereinbarung explizit vorsieht, und Artikel 49 ff. des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101), welche die Rechtsgrundlagen für die vereinbarten Abgeltungen für den Infrastruktur-Betrieb bilden.

Artikel 2 Planungsgrundlagen

Damit die Zielerreichung auf einer im Voraus bestimmten Basis überprüft werden kann, müssen die der Leistungsvereinbarung und dem Zahlungsrahmen zu Grunde gelegten Annahmen transparent gemacht werden. Die vorliegende Leistungsvereinbarung geht von folgenden Kenngrössen und Prognosen der wirtschaftlichen Entwicklung (2003–2006) der Schweiz aus:

2001 2003 2004-2006

Veränderung gegenüber dem Vorjahr in Prozent

- Bruttoinlandprodukt real 1,6 2,0 1,8

- Privater Konsum 1,0 1,5 1,5

- Bauinvestitionen 2,5 1,5 1,5

- Exporte 0,9 4,8 4,5

- Importe 0,8 4,8 4,5

- Teuerung 1,1 1,3 1,5

Zinssätze

- Durchschnittsrendite der Bundesobligationen 3,4 3,8 4,0

Mehrwertsteuer

- Steuersatz öffentlicher Verkehr 7,6 7,6 7,6

- Pauschale Reduktion des Vorsteuerabzugs 2,7 2,7 2,7

(gerechnet von der Summe der Subventionen)

Wechselkurse

- EUR/CHF 1,50 1,50 1,55

- USD/CHF 1,70 1,65 1,65