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Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2003–2006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3320Bundesblatt · BBl 2002 3305

Erfolg der Infrastruktur ermisst sich auch aus der zeit- und kostengerechten Umsetzung der Ausbauprojekte. Damit die zuvor genannten Ziele der Verlagerung im Personen- und Güterverkehr von allen Trassenbenützern erreicht werden können, optimiert die Division Infrastruktur der SBB AG die Trassenplanung und stellt die diskriminierungsfreie Trassenvergabe sicher.

Artikel 7 Grundsätze der Leistungserbringung

Die SBB AG hat ihre unternehmerischen Tätigkeiten in allen ihren Bereichen auf die Marktbedürfnisse auszurichten. Dabei sind nicht nur die Bedürfnisse der Kunden bezogen auf die Leistungen der SBB AG massgebend, vielmehr müssen im Rahmen des wirtschaftlich Tragbaren das Gesamtsystem öffentlicher Verkehr, also auch die Leistungen anderer Transportunternehmen, berücksichtigt werden.

Der Bund sorgt für Rahmenbedingungen, die einen fairen Wettbewerb erlauben und lässt der SBB AG den nötigen Freiraum, um operative Entscheidungen mit der erforderlichen Schnelligkeit zu treffen.

Nicht alle Bereiche erlauben unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen einen kostendeckenden Betrieb. Deshalb sollen die verkehrspolitisch erwünschten Leistungen nach den Bestimmungen des EBG (oder allenfalls des Transportgesetzes) geplant, bestellt und abgegolten werden. Im Regionalverkehr geschieht dies mit Angebotsvereinbarungen zwischen Bund, Kantonen und den Transportunternehmen (Art. 49 Abs. 1 EBG). Im kombinierten Verkehr als Angebot nationaler Bedeutung wird die Vereinbarung zwischen Bund und Transportunternehmen abgeschlossen (Art. 49 Abs. 3 EBG). Ebenfalls in die Kategorie der Angebote nationaler Bedeutung fällt der SBB-Infrastrukturbereich. Hier wird die Angebotsvereinbarung in die Leistungsvereinbarung integriert, was in den Artikeln 11 – 17 zum Ausdruck kommt. Nicht bestellt wird hingegen der Personenfernverkehr. Das Fernverkehrsnetz soll unter Berücksichtigung des vom BAV bestimmten Trassenpreises als Ganzes (das heisst, gute Linien tragen schlechte mit) ein positives Ergebnis erwirtschaften.

3.2 Leistungsangebot im Verkehrsbereich

Artikel 8 Strategische Ausrichtung beim Personenverkehr

Die Personenverkehrsangebote orientieren sich an den Konzepten Bahn 2000, Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) und Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz. Der Bund erwartet von der SBB AG, dass diese weiterhin die federführende Koordination bei der Erstellung eines integrierten und landesweit mit den anderen Transportunternehmen und dem Bund abgestimmten Angebots im öffentlichen Verkehr (insbesondere im Bereich Fahrplan) wahrnimmt. Damit soll die bestehende hohe Qualität gesichert und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten weiter verbessert werden. Zentral ist eine optimale Einbindung des Regional- und Ortsverkehrs (dies beinhaltet auch den Agglomerationsverkehr) in das Gesamtsystem, dessen Rückgrat der Fernverkehr bildet.

Das von der SBB AG im regelmässigen Personenfernverkehr zu erbringende Angebot ist in der Fernverkehrskonzession vom 25. Februar 2000 detailliert beschrieben. Die Konzession gilt generell bis zum Fahrplanwechsel 2007. Auf genau definierten,