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Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2003–2006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3321Bundesblatt · BBl 2002 3305

für den Einsatz von IC-Neigezügen angepassten Strecken (Genf/Lausanne – Biel – Basel/Zürich – St. Gallen) gilt die Konzession bis zum Fahrplanwechsel im Jahr 2019. Innerhalb der Geltungsdauer haben andere in- oder ausländische Unternehmen nach heutiger Rechtslage keine Möglichkeit, einzelne in der Konzession enthaltene Linien gegen den Willen der SBB AG zu übernehmen.

Folgende Grafik zeigt im Überblick die von der SBB AG mindestens im Stunden- bzw. Zwei-Stunden-Takt zu betreibenden Linien. Gegenüber dem heutigen Angebot kommen mit dem Fahrplanwechsel 2004 als wesentliche neue Elemente die Verbindungen über die Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist (Zürich – Bern) und die Abzweigung nach Solothurn (Zürich – Biel) sowie die Verbindungskurve Rothrist – Zofingen (Bern – Luzern) dazu.

Angebot der SBB im nationalen Fernverkehr

(Basis: Fernverkehrskonzession der SBB vom 25.2.2000)

Legende:

Mindestens Stunden-Takt

Stunden-Takt mit finanzieller Beteiligung der Kantone

Zweistunden-Takt

Gemäss Artikel 9a EBG und Artikel 12 NZV geniesst der Systemverkehr trotz der Möglichkeit des Netzzuganges die höchste Priorität bei der Trassenzuteilung. Mit den in der Fernverkehrskonzession der SBB AG enthaltenen Regelungen über die Mindestbedienung von Strecken und Fernverkehrshalten garantiert der Bund weiterhin ein landesweites öffentliches Verkehrsangebot. Zugleich werden Parallelverkehr und andere «volkswirtschaftlich nachteilige Wettbewerbsverhältnisse» unterbunden. Mit der Konzession wird die SBB AG aber auch verpflichtet, das beschriebene Angebot – unter Berücksichtigung des vom BAV festgelegten Trassenpreises –