Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 20032006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 20032006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung
vom 8. März 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3324Bundesblatt · BBl 2002 3305
Wie bereits erwähnt, wird nur für den Infrastrukturbereich die Angebotsvereinbarung in die Leistungsvereinbarung integriert. Sie betrifft hierin den Betrieb, die Erhaltung sowie die Entwicklung (Investitionen). Verkehrsleistungen wie beispielsweise der Regionalverkehr und der kombinierte Verkehr werden mit separaten Angebotsvereinbarungen bestellt.
In Beilage 14 werden die Strecken und Rangierbahnhöfe bezeichnet, wo die SBB AG im Bereich Infrastruktur ganzjährig einen 24-Stunden-Betrieb anbietet.
Artikel 12 Umfang und Zustand der Infrastruktur
Mit den über den Zahlungsrahmen gewährten Mitteln verlangt der Bund von der SBB AG, dass sie ihre Eisenbahninfrastruktur so erhält und entwickelt, dass sie die aktuelle und absehbare Marktnachfrage befriedigen kann. Die Anlagen müssen eine sichere, pünktliche und störungsfreie Abwicklung des Verkehrs gewährleisten. Die zur Verfügung gestellten Investitionsmittel werden gemäss dem Konzept unter Ziffer 2 für die Erhaltung von bestehenden Ressourcen, die Anpassung an den Stand der Technik und die nachfrageorientierte wertvermehrende Anpassung der Anlagen verwendet. Der Verbesserung der Interoperabilität zwischen den Netzen kommt weiterhin eine zentrale Bedeutung zu. Die SBB AG ist angehalten, sie im Rahmen der Erneuerungs- und Ausbauprogramme zu fördern.
Mit der Leistungsvereinbarung 2003–2006 werden die mit der Infrastrukturbestellung verbundenen verkehrspolitischen Vorstellungen des Bundes wie schon gesagt stärker als bisher konkretisiert. Dies geschieht neu mittels der Festlegung von Ausbaustandards oder Sollanforderungen für alle Strecken des SBB-Netzes, welche auf Netzkarten (vgl. Beilagen 2 bis 11 im Anhang) für die unterschiedlichen Parameter übertragen wurden. Ausgangsbasis für diese Vorgaben sind die derzeit bei der Erarbeitung des Sachplans Schiene entworfenen langfristigen Vorstellungen (Horizont 2020) zur Entwicklung des schweizerischen Schienennetzes. Der bis 2006 zu erreichende Zustand ist daher nur als erster Schritt auf dem Weg zu den langfristigen Entwicklungszielen zu verstehen. Folgende Bereiche werden betrachtet: Sicherheitstechnik (ETCS), Kommunikationstechnik (GSM-R), Lichtraumprofil, Achslasten, Stromabnehmerräume.
Sicherheitstechnik (vgl. Beilagen 2/3)
In der Leistungsvereinbarung 2003–2006 soll ein erster grosser Schritt in der Umstellung von den bisherigen Zugsicherungseinrichtungen Signum und ZUB auf das europaweit standardisierte European Train Control System (ETCS) realisiert werden. Bis 2020 soll das gesamte Netz der SBB AG auf ETCS umgerüstet sein. Mit der Eröffnung der Neubaustrecke Mattstetten – Rothrist wird ein Kernelement des Netzes mit ETCS Level 2 (d.h. mit Führerstandsignalisierung) ausgestattet sein. Um von der damit verbundenen Leistungssteigerung umfassend profitieren zu können, soll die SBB AG bis 2006 bzw. 2007 (Eröffnung des Lötschbergbasistunnels) einen möglichst grossen Teil der Transitachse Basel – Domodossola mit ETCS Level 2 ausrüsten können (abgestimmt mit der BLS). Daneben werden im gesamten Netz Anpassungen vorgenommen, damit möglichst rasch auf die Ausrüstung neuer Fahrzeuge mit ZUB verzichtet werden kann. Eine wichtige – und kostenintensive – Voraussetzung hierfür ist die bereits unter 23 erwähnte Automatisierung der Stellwerke und die Einrichtung von Rail-Control-Centers (RCC).