Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 20032006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 20032006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung
vom 8. März 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3325Bundesblatt · BBl 2002 3305
Kommunikationstechnik (vgl. Beilagen 4/5)
Die Notwendigkeit für den möglichst schnellen Ersatz der bestehenden (unterschiedlichen) Funksysteme der Eisenbahnen ergibt sich einerseits aus den technologischen Anforderungen der neuen Sicherheitstechnik (ETCS Level 2). Die Übertragung der Fahrt- und Sicherheitsinformationen auf die Führerstände der Fahrzeuge kann nur mit dem – ebenfalls europaweit standardisierten – Funksystem GSM-R (Global System for Mobilcommunication – Railways) erfolgen. Nach der Perspektive 2020 wird das gesamte Schweizer Eisenbahnnetz (inkl. Schmalspurbahnen) mit GSM-R ausgerüstet sein. Bis 2006 wird an den Hauptverkehrsachsen im Nord-Süd- und Ost-West-Verkehr die entsprechende GSM-R Infrastruktur aufgebaut (im Endausbau ca. 1000 Funkantennen).
Andererseits schwindet die Verfügbarkeit von Geräten und Komponenten für den heutigen Analogfunk schnell. Umstellungen in der Frequenzplanung des BAKOM geben einen weiteren Antrieb zur Umstellung.
Lichtraumprofil (vgl. Beilagen 6/7)
Anpassungen des Lichtraumprofils sind in der Regel mit hohen Kosten verbunden. Daher sind in der Leistungsvereinbarung 2003–2006 keine Massnahmen vorgesehen, die ausschliesslich diesem Ziel dienen. Vielmehr geht es darum, bei ohnehin anstehenden Erhaltungs- und Erneuerungsarbeiten sowie bei Neubauten das Lichtraumprofil den langfristig vereinbarten Dimensionen anzupassen. Bis 2020 sollen die wichtigen Güterverkehrsachsen durchgängig mit dem Profil EBV 4 ausgebaut werden. Für Strecken mit einem hohen Personenverkehrsaufkommen soll EBV 2 (Mindestprofil für Doppelstockwagen) der Standard sein.
Stromabnehmerraum (vgl. Beilagen 8/9)
Ein Sonderaspekt beim Lichtraumprofil ist der sog. «Stromabnehmerraum». Dessen Grösse entscheidet über die Befahrbarkeit von Strecken (insbesondere in Tunnels) für elektrische Triebfahrzeuge mit unterschiedlich breiten Stromabnehmern. Analog zum Lichtraumprofil geht es nicht darum, den Stromabnehmerraum im ganzen Netz möglichst schnell auf das grösste Profil (DB-/ÖBB-Standard) zu erweitern. Vielmehr sollen die Vorgaben für 2006 nur sicherstellen, dass keine Anpassungen (z.B. Profilverkleinerungen) entgegen der langfristigen Zielsetzung (Befahrbarkeit der Hauptstrecken mit der sog. «Eurowippe» [1600 mm statt bisher 1450 mm Breite]) vorgenommen werden. Zur Steigerung der Interoperabilität des Netzes sollen im Grenzraum zu Österreich und Deutschland (insbesondere auf möglichen S-Bahn-Strecken) zudem die Möglichkeiten der Anpassung an das grössere DB-/ÖBB-Profil ernsthaft geprüft werden.
Achslasten (vgl. Beilage 10/11)
Beim Thema Achslasten geht es zum einen darum, eine Transitachse langfristig auf 25 Tonnen auszubauen, sofern sich dies als europäischer Standard etabliert. Hierfür sind bis 2006 aber noch keine Massnahmen vorgesehen. Zum anderen sollen mit der Zielvorgabe 2006 Desinvestitionen, d.h. Rückbauten auf eine tiefere, kostengünstiger zu unterhaltene Streckenklasse, vermieden werden.
In den Netzkarten im Anhang ist neben dem Sollzustand 2006 auch der aktuelle Zustand des gesamten normalspurigen Schienennetzes der Schweiz sowie ausgewählter grenznaher Strecken im Ausland dargestellt. Die vorliegende Leistungsvereinbarung 2003–2006 mit der SBB AG und der dazugehörige Zahlungsrahmen beziehen sich