Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 20032006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 20032006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung
vom 8. März 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3326Bundesblatt · BBl 2002 3305
nur auf das Streckennetz der SBB. Die Angaben zu den Strecken der Privatbahnen und angrenzender ausländischer Bahnen sind jedoch insbesondere bei der Festlegung der Stossrichtung für die Weiterentwicklung des SBB-Netzes von Bedeutung.
Die graphische Darstellung mit Netzkarten ermöglicht im Gegensatz zu einer Auflistung von Einzelprojekten eine Gesamtschau, die beispielsweise potentiellen Trassennutzern Aufschluss über den zukünftigen Standard im Bereich Sicherheit geben kann. Für den Güterverkehr besonders interessant sind die Vorgaben hinsichtlich der Entwicklung in den Bereichen Lichtraumprofil und Streckenklassen. Welche Projekte wo und bis zu welchem Zeitpunkt realisiert werden, um die in den Karten dargestellten Zielzustände zu erreichen, liegt im operativen Verantwortungsbereich der SBB AG. Eine optimierte Planung trägt zu einer möglichst effizienten Verwendung der Investitionsmittel bei.
Selbstverständlich enthält der mittelfristige Investitionsplan der SBB AG weiterhin eine Vielzahl von Einzelvorhaben (rund 4000). Dieses Planungsinstrument kann aber nicht statisch betrachtet werden; es wird im Sinne einer rollenden Planung ständig überarbeitet und aktualisiert. Die konkrete Planung der einzelnen Projekte liegt letztlich klar im operativen Verantwortungsbereich der SBB AG. Denn nur ein vor Ort tätiges Unternehmen ist in der Lage zu entscheiden, welche konkreten Massnahmen tatsächlich zur Erreichung der in den Netzkarten festgelegten Anforderungen nötig sind und wie sie aus betriebswirtschaftlicher Sicht am besten zu realisieren sind.
Um die Betriebs- und Substanzerhaltungskosten zu reduzieren, wird die SBB AG weiterhin Rationalisierungsinvestitionen durchführen. Dabei hat sie jedoch den Desinvestitionskosten Rechnung zu tragen. Das heisst, dass die Kosten für den notwendigen Rückbau einer Anlage geringer sein müssen als die damit eingesparten Unterhaltskosten.
Stilllegungen von Strecken mit ungenügender Auslastung müssen beim Bundesrat beantragt werden, der nach Artikel 4 SBBG darüber entscheidet. Haben Dritte an solchen Strecken ein besonderes Interesse, kann bei einer angemessenen finanziellen Beteiligung von einer Stilllegung abgesehen werden. Für eine Stilllegung in Frage kommen vor allem Strecken, auf denen weniger als 18 Zugpaare täglich verkehren (entspricht einem durchgehenden Stundentakt im Regionalverkehr) und die keine Entlastungs- oder eine Redundanzfunktion für Hauptstrecken haben.
Artikel 13 Finanzielles Bereichsziel Infrastruktur
In der Sparte Infrastruktur muss die SBB AG ein ausgeglichenes Betriebsergebnis vorweisen können. Das heisst, die Kosten dürfen nicht höher sein als die Summe von Infrastrukturbenützungsentgelten, Abgeltungen und Nebenerlösen. Zu diesen Nebenerlösen zählen auch die mit der SBB AG vereinbarten Ausgleichszahlungen zur Kompensation der Ertragsausfälle der Division Infrastruktur, die sich aus der konzerninternen Neuallokation des Bereichs Liegenschaften ergeben. Der Bereich Liegenschaften soll inskünftig als verselbständigter Bereich direkt vom Konzern geführt werden.
Überschüsse, die sich durch das System der Abgeltung der geplanten ungedeckten Kosten ergeben (das heisst Abweichungen SOLL – IST), müssen wie die Überschüsse in den bestellten Sparten des Verkehrsbereichs zum Ausgleich einer allfälligen Unterdeckung einer separaten Reserve zugewiesen werden (siehe Art. 16).