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Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2003–2006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 2003–2006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3327Bundesblatt · BBl 2002 3305

Artikel 14 Trassenmanagement

Unter Trassenmanagement wird die Bewirtschaftung der Schieneninfrastruktur verstanden. Der Bund erwartet von der SBB AG eine aktive Vermarktung der vorhandenen Trassenkapazitäten im In- und Ausland. Die SBB AG erstellt einen Trassenplan und gewährleistet eine diskriminierungsfreie Trassenzuteilung. Damit sollen die notwendigen Anschlüsse zwischen den unterschiedlichen Verkehrsanbietern sichergestellt werden. Als grösste Infrastrukturbetreiberin der Schweiz verfügt die SBB AG auch über das umfassendste Know-how für das Trassenmanagement. Zur Erhöhung der Effizienz und zur besseren Ausnützung der vorhandenen Kapazitäten (insbesondere im Nord-Süd-Verkehr) haben SBB AG und BLS im Sommer 2001 ihre Aktivitäten im Trassenmanagement in einer Stelle, dem «One Stop Shop», zusammengelegt. (Die aktuelle und die im Jahr 2006 zu erwartende Auslastung des SBB-Netzes werden aus den Beilagen 12 und 13 ersichtlich.)

Es wird vereinbart, dass die SBB AG sich als Koordinatorin für das Trassenmanagement der normalspurigen Eisenbahninfrastruktur der Schweiz anbietet. Das bedeutet, dass auch andere Infrastrukturbetreiberinnen den «One-Stop-Shop» mit der Vermarktung ihrer Trassen beauftragen können.

Artikel 15 Bewirtschaftung der Infrastruktur

Die SBB AG ist angehalten, die Produktivität im Bereich Infrastruktur zu steigern, das heisst die Kosten pro Zugs-km, pro Brutto-tkm oder pro Strecken-km zu reduzieren, indem sie die Auslastung erhöht und die Kosten der Leistungserstellung reduziert. In der Investitionsplanung kommt daher Rationalisierungsmassnahmen eine hohe Priorität zu. Nur wenn die Betriebskosten weiter reduziert werden, eröffnen sich Spielräume für eine Senkung der Mindestpreisbestandteile des Trassenpreises.

Infolge der finanztechnischen Sanierung des Energiebereichs der SBB AG konnte das BAV die Trassenpreise per 1.1.2002 erstmals seit 1999 neu festlegen. Die dabei vorgenommene Reduktion der Mindestpreisbestandteile Energie und Unterhalt wird bei den Trassennutzern (insbesondere im Güterverkehr) zu einer spürbaren Kostenentlastung führen. Da die derzeit im Güterverkehr gewährten Trassenpreissubventionen ab 2005 schrittweise abgebaut werden, müssen zukünftige Produktivitätssteigerungen insbesondere für eine weitere Absenkung der Trassenpreise eingesetzt werden.

Indem die SBB AG anderen Infrastrukturbetreiberinnen die Möglichkeit einräumt, sich an Materialbeschaffungen, Unterhaltsverträgen und Energiekäufen zu beteiligen, leistet sie einen zusätzlichen Beitrag zur Optimierung des gesamten Schweizer Schienennetzes bzw. zur Reduktion der ungedeckten Kosten aus dessen Betrieb.

Artikel 16 Abgeltung und Finanzierung der Infrastruktur

Die schweizerische Verkehrspolitik hat das Ziel, möglichst grosse Anteile des Personen- und Güterverkehrs mit der Bahn abzuwickeln. Damit der Verkehrsträger Schiene im Wettbewerb mit der Strasse bestehen kann, wird das von den Benützerinnen und Benützern der Eisenbahninfrastruktur zu zahlende Entgelt grundsätzlich auf Basis der Grenzkosten ermittelt. Gemäss den in Artikel 9b EBG, in der Netzzugangsverordnung (NZV; SR 742.122) und in den dazugehörigen Ausführungsbestimmungen (AB-NZV; SR 742.122.4) festgelegten Grundsätzen der Trassenpreisbildung ist es für eine Infrastrukturbetreiberin nicht möglich, ein ausgeglichenes Er-