Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 20032006, den Zahlungsrahmen für die Jahre 20032006 und einen Verpflichtungskredit für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit einer Führerstandsignalisierung (ETCS) sowie über den Rechenschaftsbericht der SBB AG für die laufende Leistungsvereinbarung
vom 8. März 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3335Bundesblatt · BBl 2002 3305
Für die Abgeltungen und Investitionen der Infrastruktur der SBB AG im Zeitraum der Leistungsvereinbarung 1999–2002 hat das Parlament einen Zahlungsrahmen von 5,8 Milliarden Franken bewilligt. Aufgrund des effektiven Mittelbedarfs bis 2001 und der Planzahlen für 2002 lässt sich schon heute sagen, dass der Zahlungsrahmen 1999–2002 um rund 370 Millionen Franken unterschritten wird. Die Gründe hierfür liegen zum einen in nachträglichen Korrekturen an der Eröffnungsbilanz der SBB AG (rund 120 Mio. CHF) und zum anderen darin, dass die vorhandenen Planungskapazitäten der Infrastruktur in den letzten Jahren überwiegend in BAHN 2000 Projekten gebunden waren, weshalb die verfügbaren Investitionsdarlehen nicht in vollem Umfang abgerufen werden konnten.
Zahlungsrahmen zur Leistungsvereinbarung 1999–2002 (in Mio. CHF)
1999 2000 2001 2002 Total (Plan)
Planzahlen in LV 99–02 1513 1509 1376 1402 5800
effektive Zahlungen
Infrastrukturleistung 562 583 484 494 2123 Substanzerhaltung 711 733 777 810 3031
Infrastrukturinvestitionen Grundbedarf 61 80 77 58276
Total LV-Periode 1334 1396 1338 1362 5430
Abweichung –179 –113 –38 –40 –370
Von der in der LV 1999–2002 eingeräumten Möglichkeit der Aufnahme weiterer Investitionsdarlehen zu Marktkonditionen wurde ebenfalls kein Gebrauch gemacht. Die vorhandenen Eigenmittel aus Abschreibungen auf kommerziellen Anlagen und der freie Cash-Flow der Infrastruktur überstiegen bisher den Bedarf an Investitionsmitteln.
Investitionsaufwendungen und deren Finanzierung (in Mio. CHF)
19992000
Total Investitionsaufwendungen SBB 15031569
davon zu Lasten des FinöV-Fonds 638654
Total Investitionsaufwand ordentliches Budget (Gegenstand LV) 865916
davon kommerzielle Investitionen 8576
Beiträge Dritter 9560
Substanzerhaltungsbeitrag 711733
Grundbedarf (Darlehen Bund) 6180
Darlehensaufnahme beim Bund zu Marktkonditionen 00
Eigenfinanzierung aus Cash-Flow SBB –243
Total 865916