Botschaft zu einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
vom 27. Februar 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3481Bundesblatt · BBl 2002 3465
gerechtfertigt, diese wichtige Aufgabe nach den zentralen Aktivitätsfeldern der ETH58 ausdrücklich zu erwähnen (Abs. 1). Die Qualitätssicherung ist auch ein wichtiges Instrument für die Beurteilung der Mitglieder des Lehrkörpers59.
Mit dieser Bestimmung wird zudem für den Bereich der ETH die Verpflichtung aus Artikel 7 Absatz 1 UFG bestätigt, die Qualität von Lehre und Forschung zu sichern und zu fördern. Die bei der Akkreditierung der einzelnen Hochschulen und Studiengänge – auch der ETH – zu beachtenden Standards werden durch ein unabhängiges Organ (Organ für Akkreditierung und Qualitätssicherung, OAQ) festgelegt, das zuhanden der SUK die Anforderungen an die Qualitätssicherung umschreibt und regelmässig prüft, ob sie erfüllt werden60. Dieses Organ führt indessen i.d.R. nicht selbst Evaluationen durch. Diese sind vielmehr Sache der einzelnen Hochschulen.
Die in Absatz 2 vorgesehene Pflicht zur regelmässigen Information ermöglicht es dem ETH-Rat insbesondere, seine Aufsichtsfunktion wahrzunehmen61.
Art. 11 Soziale und kulturelle Dienste
Familien- und Karriereplanung müssen kombinierbar sein, sollen motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt werden können. Kinderkrippen und andere Einrichtungen der Kinderbetreuung können hierbei eine wichtige Rolle spielen, weshalb sie im Gesetz (Abs. 1) zu verankern sind.
Der Sportbetrieb ist ein wichtiger Bestandteil jeder schweizerischen Hochschule, und er wird an den beiden ETH intensiv genutzt. Diese Tatsache soll im Gesetz (Abs. 3) zum Ausdruck kommen. Damit wird auch dem Auftrag von Artikel 68 Absatz 1 BV nachgelebt, wonach der Bund den Sport zu fördern hat.
Art. 12 Sprachen
Das Englische hat sich als universelle Sprache der Forschung etabliert und in der Lehre grosse Bedeutung gewonnen; es fördert die Mobilität der Studierenden und die internationale Kooperation im Hochschulbereich. Das Gesetz trägt dieser Tatsache Rechnung62. Die vorgeschlagene Bestimmung hindert das Wahlorgan indessen nicht, englischsprachigen Dozenten und Dozentinnen (durch Reglement oder im Anstellungsvertrag) die Pflicht aufzuerlegen, eine der andern drei genannten Sprachen zu erlernen und im Unterricht zu verwenden. Eine separate Erlaubnis durch die Schulleitung gemäss dem geltenden Absatz 2 ist somit nicht mehr nötig.
58 Art. 8 (Lehre), 9 (Forschung) und 10 (Dienstleistungen).
59 Vgl. Erläuterungen zu Art. 14 Abs. 3.
60 Art. 7 Abs. 2 Bst. a UFG
61 Art. 25 Abs. 1 Bst. f
62 S. auch die Zulassung des Englischen in den Fachhochschulen gemäss Art. 2 Abs. 1 der Fachhochschulverordnung vom 11. September 1996 (SR 414.711).