Botschaft zu einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
vom 27. Februar 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3482Bundesblatt · BBl 2002 3465
2.2.2 Hochschulangehörige und deren Tätigkeit
Art. 13 Begriff
In Absatz 1 (sowie in den Art. 14 Abs. 5 und 20 Abs. 1) muss die Funktion des «maître d’’enseignement et de recherche» aufgenommen werden. Dadurch wird für diesen 1995 neu in die ETH-Dozentenverordnung vom 16. November 198363 neu eingeführten Begriff eine gesetzliche Basis geschaffen64.
Die heutige Regelung, wonach der Bundesrat über neue Kategorien von Dozentinnen und Dozenten zu befinden habe, ist nicht stufengerecht. Sie gerät zudem mit dem Anspruch des ETH-Bereichs auf Autonomie65 in Widerspruch. Absatz 2 räumt diese Kompetenz neu dem ETH-Rat ein.
Eine Bemerkung zum französischen Text: An der ETH Lausanne ist es üblich, ausserodentliche Professorinnen und Professoren «professeurs associés» zu nennen und nicht «professeur extraordinaires». Der französische Gesetzestext soll dieser Gegebenheit Rechnung tragen, ohne dass damit eine neue Kategorie von Dozenten eingeführt wird.
Art. 14 Dozenten
Die Rolle des Arbeitgebers fällt dem ETH-Rat zu66. Wie bereits heute werden von ihm die ordentlichen und ausserordentlichen Professorinnen und Professoren ernannt (Abs. 2). Auf Grund der erforderlichen Anpassung an das BPG entfällt jedoch die bisherige Wahl und Wiederwahl auf eine feste Amtszeit. Vielmehr werden auch die Professorinnen und Professoren mit einem öffentlichrechtlichen Vertrag angestellt. Die vorgeschlagene Regelung, wonach die Anstellung der ordentlichen und ausserordentlichen Professorinnen und Professoren weiterhin durch den ETH-Rat erfolgen soll, entspricht dem Wunsch der beiden ETH. Die betreffende ETH führt das Auswahlverfahren selber durch und stellt dem ETH-Rat Antrag auf Anstellung. Der Vertrag kann vom Arbeitgeber (ETH-Rat, evtl. delegiert an Schulleitung) gegen den Willen der betroffenen Person nur aus den im BPG bzw. den im Verordnungsrecht zu präzisierenden qualifizierten Gründen beendet werden67.
Die Qualitätsüberprüfung der Leistungen der Professoren und Professorinnen ist eine ständige Aufgabe der ETH. Sie findet auf verschiedenen Ebenen insbesondere im Rahmen der Qualitätssicherung68 statt, unter Einschluss der Mitwirkung der Studierenden und aussenstehender Fachleute. Der ETH-Rat lässt sich periodisch über die Ergebnisse der Qualitätsüberprüfung, auch in Bezug auf die Leistungen der Professorinnen und Professoren, informieren69. Stellt er Mängel fest, ist er weiterhin
63 SR 414.142; Art 2a.
64 Der Begriff wird in Art. 2a der Dozentenverordnung wie folgt definiert: «Als maître d’’enseignement et de recherche kann angestellt werden, wer ein Hochschuldiplom oder einen gleichwertigen Ausweis besitzt und die Eignung zur Leitung von Arbeiten von hohem wissenschaftlichem Niveau und/oder ausserordentliche pädagogische Fähigkeiten unter Beweis gestellt hat».
65 Art. 4 Abs. 1 zweiter Satz
66 S. die Erläuterungen zu Art. 17 Abs. 2.
67 S. die Erläuterungen zu Art. 17 Abs. 2.
68 Art. 10a
69 Art. 10a Abs. 2