Botschaft zu einer Teilrevision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
vom 27. Februar 2002
Bundesblatt · BBl 2002 3489Bundesblatt · BBl 2002 3465
2.4.2 Eidgenössische Technische Hochschulen
Art. 27 Gliederung
Die Kompetenz, die Organisation der ETH in ihren Grundzügen festzulegen, muss im Sinne einer richtig verstandenen Autonomie dem ETH-Rat zustehen (Abs. 2). Auch die Frage, für welche Fachgebiete Diplome erteilt werden können, fällt in den Autonomiebereich. Die ETH haben sich dafür ausgesprochen, die Zuständigkeit für die dazugehörige abstrakte Regelung dem ETH-Rat zu übertragen.
Art. 28 Schulleitung
Die Evaluation und Qualitätssicherung muss von der Schulleitung ausgehen (Abs. 4 Bst. abis). Diese hat in Übereinstimmung mit den Vorschriften des UFG die Evaluationen sowie die übrigen Massnahmen zur Qualitätssicherung gemäss Artikel 10a durchzuführen.
Zum Gremium, das den Rektor zur Wahl vorschlägt, gehören alle Professorinnen und Professoren unter Einschluss derjenigen gemäss Artikel 20 Absatz 1. Die Funktion des Rektors (Abs. 3) entspricht einer Tradition an der ETH Zürich. An der ETH Lausanne nimmt die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident Ausbildung die Funktion wahr, die die Rektorin oder der Rektor der ETH Zürich innehat.
Art. 31 Hochschulversammlungen
Die Befugnisse der Hochschulversammlung sind bei folgerichtiger Anwendung des Autonomiegedankens bereichsintern durch den ETH-Rat und nicht durch den Bundesrat zu regeln (Abs. 3). Die Stellung der Hochschulversammlungen wird durch die Vorlage markant verstärkt, indem sie dem Bundesrat ein Mitglied des ETH-Rates zur Wahl vorschlagen können86.
Art. 32 Mitwirkungsrechte
Der ETH-Rat ist näher bei der «Basis» als der Bundesrat. Die Kompetenz, Umfang und Ausgestaltung der Mitwirkung zu regeln, ist deshalb sachgerecht allein dem ETH-Rat zuzuweisen (Abs. 4).
2.5 Leistungsauftrag und Finanzen (5. Kapitel)
Art. 33 Leistungsauftrag
Der Leistungsauftrag ist einerseits ein Instrument, mit dem der Bundesrat seine Vorgaben verbindlich festlegen kann. Andererseits wird damit die Autonomie des ETH-Bereichs respektiert87. Dieser hat nämlich selbst darüber zu befinden, wie er die Ziele des Leistungsauftrages erreichen will. Der Leistungsauftrag als Führungsinstrument stellt im Übrigen in der schweizerischen Hochschullandschaft kein Novum
86 Art. 24 Abs. 1 Bst. d
87 Art. 4 Abs. 1; s. dazu auch Ziff. 1.3.2 hiervor.