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Teil I: Teilrevision des Landwirtschaftsgesetzes (LwG)

vom 29. Mai 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 4785Bundesblatt · BBl 2002 4727

2 Besonderer Teil

Die Darlegungen im besonderen Teil gliedern sich nach der Systematik des bestehenden LwG. Grundsätzlich werden für jeden Titel des LwG die Ausgangslage und das Konzept der Änderungen sowie die entsprechenden Gesetzesanpassungen erläutert. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und der Spezifität der Marktordnungen kommt im 2. Titel LwG eine differenziertere Struktur zur Anwendung. Die Erläuterungen zu den Gesetzesänderungen finden sich in folgenden Abschnitten:

Grundsatzartikel (Art. 7) Ziffer 2.2.1.2 Allgemeine wirtschaftliche Bestimmungen (Art. 8a, 9, 11, 16) Ziffer 2.2.2.2 Milchwirtschaft (Art. 28, 29, 36, 36a, 38, 39, 42, 43) Ziffer 2.2.3.2 Viehwirtschaft (Art. 48, 50, 51, 52, 53, 187b) Ziffer 2.2.4.2 Pflanzenbau (Art. 58) Ziffer 2.2.5.2 Weinwirtschaft (Art. 63, 64, 66) Ziffer 2.2.6.2 Direktzahlungen (Art. 70, 76, 76a, 77) Ziffer 2.3.2 Soziale Begleitmassnahmen (Art. 79, 80, 86a) Ziffer 2.4.2 Strukturverbesserungen (Art. 87, 89, 93, 94, 95, 105, 106, 107) Ziffer 2.5.2 Forschung, Beratung, Förderung der Pflanzen- und Tierzucht Ziffer 2.6.2 (Art. 138, 139)

Pflanzenschutz und Hilfsstoffe (Art. 148, 148a, 156, 157, 159a, 160) Ziffer 2.7.2 Rechtsschutz, Verwaltungsmassnahmen und Strafbestimmungen

(Art. 166, 169, 173, 175) Ziffer 2.8.2 Schlussbestimmungen (Art. 177a, 181, 182) Ziffer 2.9.2

2.1 Allgemeine Grundsätze (1. Titel LwG)

Der 1. Titel des LwG enthält allgemeine, für die Anwendung aller Massnahmen geltende Grundsätze. Wie im allgemeinen Teil dargelegt, will der Bundesrat im Rahmen der AP 2007 keine grundlegenden Richtungswechsel einschlagen, was auch einem ausdrücklichen Anliegen der meisten Vernehmlassungsteilnehmer entspricht. Vor diesem Hintergrund drängt sich eine Anpassung der Artikel 1–6 nicht auf.

2.2 Produktion und Absatz (2. Titel LwG)

Die Landwirtschaft soll ihre gemeinwirtschaftlichen Leistungen durch eine nachhaltige, auf den Markt ausgerichtete Produktion erbringen (Art. 104 Abs. 1 BV). Die Instrumente des 2. Titels LwG dienen dazu, die Produktion zu erhalten, und zwar auch langfristig und unter zunehmender Konkurrenz. Nachhaltigste Grundlage dazu ist die auf dem Markt erzielte Wertschöpfung. In einer Vision für den Lebensmittelmarkt im Jahr 200746 haben Vertreter sowohl der Produktion als auch der Verarbeitung sowie des Gross- und Detailhandels ihre Überzeugung dokumentiert, dass sich die ganze Lebensmittelkette in der Schweiz konsequent an einer Strategie der hohen Wertschöpfung ausrichten muss, um Erfolg zu haben. Die mit dem Image der Schweiz verbundenen Vorstellungen von Qualität, Sicherheit und Natürlichkeit müssen konsequent eingesetzt und durch entsprechende Leistungen honoriert wer-

46 Arbeitsgruppe «Märkte», Vision Lebensmittelmarkt Schweiz 2007, November 2001.

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