Teil I: Teilrevision des Landwirtschaftsgesetzes (LwG)
vom 29. Mai 2002
Bundesblatt · BBl 2002 4817Bundesblatt · BBl 2002 4727
2.2.5 Pflanzenbau
Die im Bereich des Pflanzenbaus vorgeschlagenen Gesetzesanpassungen betreffen ausschliesslich den Sektor Früchte und Gemüse (Art. 58 LwG).
2.2.5.1 Ausgangslage und Konzept
Im Rahmen der AP 2002 wurden die Bestimmungen im Bereich Obst, die vorher in verschiedenen Rechtserlassen geregelt waren, im neuen LwG zusammengefasst. Dabei haben die Massnahmen hinsichtlich der Verwertung von Mostobst keine grundlegenden Anpassungen erfahren. Innerhalb der Grenzen der GATT/WTO-Verpflichtungen beteiligt sich der Bund finanziell an der Ausfuhr insbesondere von Kernobstsaftkonzentrat und Kirschenprodukten. Dafür werden rund 90 Prozent der für diesen Sektor verfügbaren Bundesmittel verwendet. Obwohl die Branche einen beträchtlichen finanziellen Beitrag zum Absatz der Produktionsüberhänge leistet, entspricht die heutige Form der Marktstützung keiner zukunftsweisenden Lösung. Es sind nach wie vor Produktionsüberhänge zu verzeichnen. Auf den internationalen Märkten ist bei den Kernobstsaftkonzentraten ein Preiszerfall zu beobachten, weil sich neue und wettbewerbsfähigere Konkurrenten etablieren. Die ausschliessliche Stützung des Obstsektors über Exportsubventionen führt daher in eine Sackgasse.
Trotz hartem Wettbewerbsumfeld können im Segment Früchte mit geeigneten Produktionsalternativen noch Marktanteile auf dem Schweizer Markt gewonnen und neue Exportmärkte erschlossen werden. Zusätzlich trägt die Neuausrichtung auf Absatzkanäle, die gegenwärtig mit Einfuhren versorgt werden, zum Abbau der mit Beiträgen exportierten Überschüsse bei. Dies ist bspw. möglich, indem Kirschenkulturen teilweise durch neue Früh- und Spätsorten oder Apfelkulturen durch in der Schweiz wenig angepflanzte Fruchtarten ersetzt werden. Von solchen Umstellungen wird letztlich auch der Hochstamm-Obstbau profitieren, dessen Ernte heute von den deklassierten Produkten aus Obstanlagen konkurrenziert wird.
Auf Grund der erhöhten technischen und wirtschaftlichen Risiken haben solche Alternativkulturen oft Mühe, eine regelmässige und genügende Produktionsmenge zu erreichen. Daher sind sie für den Grosshandel weniger attraktiv. Im Sinne einer Starthilfe sollen deshalb Initiativen von Produzentengruppen unterstützt werden, um für die Vermarktung ein nachfragegerechtes Volumen zu erreichen. Mit diesem Anreiz soll eine Dynamik in der Branche ausgelöst werden. Die Erneuerung der Walliser Aprikosenkulturen, die der Bund vor Einführung der AP 2002 mit finanziellen Mitteln unterstützt hat, ist ein erfolgreiches Beispiel dafür.
Im Sinne der Gleichbehandlung sollen sich diese Bestimmungen auch auf den Gemüsesektor erstrecken, obwohl die Möglichkeiten zur Umsetzung solcher Massnahmen beschränkter sind als im Obstsektor. Bspw. könnte der Ersatz von Obstanlagen durch mehrjährige Gemüsekulturen, wie etwa Spargeln, als unterstützungswürdig gelten. Ebenfalls kann es Sinn machen, innovative Produktionen auf Stufe Vermarktung mit einer Starthilfe zu unterstützen, wenn für das betreffende Obst oder Gemüse kein Zollschutz besteht.
Die neuen Massnahmen zur Anpassung der Produktion an die Erfordernisse des Marktes sind als Ergänzung der bereits bestehenden Massnahmen vorgesehen. Dabei geht es darum, Produktionsumstellungen und innovative Produktionen mit gezielten