Teil II: Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2004-2007
vom 29. Mai 2002
Bundesblatt · BBl 2002 4911Bundesblatt · BBl 2002 4883
Beurteilung
Das IAW der ETH Zürich hat im Auftrag des BLW die Massnahmen auf dem Fleisch- und Eiermarkt wissenschaftlich evaluiert12. Demnach besteht bei einer häufigen Anwendung der staatlich unterstützen Lagerhaltung von Fleisch die Gefahr von strukturellen Überschüssen. Die Einlagerung kann aus theoretischer Sicht die Produzentenpreise kurzfristig stützen, langfristig werden den Akteuren aber falsche Signale gesendet: Die Produzenten verlassen sich auf die staatlich unterstützte Lagerhaltung und nehmen kaum Strukturanpassungen vor. Die Einlagerung von Fleisch ist darum nur kurzfristig und bei ausserordentlichen Ereignissen wie der BSE-Krise anzuwenden. Das Aufschlagen und Verbilligen von Konsumeiern sind wirksame Marktentlastungsmassnahmen zur vorübergehenden Stabilisierung der Produzentenpreise. Sollen staatliche Mittel möglichst effizient eingesetzt werden, sind die Aufschlags- den Verbilligungsaktionen vorzuziehen.
Weiterentwicklung
Die Inlandbeihilfen Schlachtvieh und Fleisch werden weiterhin ausschliesslich bei vorübergehenden Überschüssen eingesetzt. Sie können auch zum Ausgleich saisonaler Schwankungen eingesetzt werden, bspw. auf dem Kalbfleischmarkt, ohne strukturelle Überschüsse zu provozieren. Um insbesondere den Ergebnissen der ETH-Studie Rechnung zu tragen, wird die zeitliche Befristung der Massnahme explizit im Gesetz verankert (vgl. Teil I der Botschaft, Ziff. 2.2.4). In den kommenden WTO-Verhandlungen werden die Ausfuhrbeihilfen eingehend diskutiert. Wann diese Verhandlungen abgeschlossen sein werden und welches Ergebnis dabei resultiert, lässt sich zur Zeit nur schwer abschätzen. Ein substanzieller Abbau oder die Aufhebung ist indes nicht auszuschliessen. Zur Zeit wird davon ausgegangen, dass allfällige Ergebnisse der nächsten WTO-Runde noch keine Auswirkungen auf den Zahlungsrahmen haben. Auf dem Eiermarkt sollen weiterhin temporäre Marktentlastungsmassnahmen vom Bund finanziell unterstützt werden.
2.2.5 Pflanzenbau
Wegen des Abbaus der Marktstützung und des Flächenrückgangs, insbesondere bei den Ölsaaten, haben die Ausgaben im Jahre 2001 einen Tiefstand erreicht. Bis 2003 ist wieder eine Zunahme zu erwarten. Dies ist vor allem auf die erwartete Ausdehnung des Anbaus der Ölsaaten und Körnerleguminosen und die daraus resultierende höhere Selbstversorgung mit pflanzlichen Eiweissfuttermitteln zurückzuführen.
2.2.5.1 Mähdruschfrüchte
12 Rieder P., Koch B., Auswirkungen von staatlichen Massnahmen zur Preisstützung und Preisstabilisierung, 3. Teil: Fleischmarktanalyse, Zürich, Februar 2002; online unter www.blw.admin.ch (Thema Agrarpolitik > Evaluation).