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Botschaft zur Armeereform XXI und zur Revision der Militärgesetzgebung

vom 24. Oktober 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 861Bundesblatt · BBl 2002 858

usw.) sichergestellt werden, was zusätzliche Kosten verursachen wird. Einsparungen müssen deshalb bei den Betriebskosten vorgenommen werden, indem die Prozesse und Strukturen gestrafft werden. Mit diesen Massnahmen werden Mittel für Investionen frei, insbesondere im Rüstungsbereich.

Zudem haben die veränderte sicherheitspolitische Lage und die rasanten Veränderungsprozesse in der Wirtschaft zur Folge, dass Wirtschaft und Gesellschaft die Armee heute in einem anderen Licht sehen und ihr zum Teil eine andere Bedeutung beimessen als dies früher der Fall war. Die Auswirkungen auf das Milizsystem sind nicht zu unterschätzen:

– Die Armee steht bezüglich personeller Ressourcen in immer stärkerer Konkurrenz zur Privatwirtschaft. Die zunehmende Internationalisierung der schweizerischen Wirtschaft, der wachsende Kostendruck sowie die Arbeitsmarktlage beeinträchtigen die Bereitschaft zu einer militärischen Karriere auf eine gravierende Art und Weise.

– Bei der Abwägung der Vor- und Nachteile einer militärischen Karriere haben darum persönliche und berufliche Kosten-Nutzen-Überlegungen stark an Bedeutung gewonnen. Umso wichtiger wird es, bei der Ausgestaltung von Ausbildung und Organisation der Armee XXI einen rationalen Mehrwert für die Weiterausbildung zu schaffen.

Es gilt jedoch zu unterstreichen, dass die Armeereform XXI, so wie sie im Armeeleitbild aufgezeigt wird, im Gegensatz zur Armee 95 keiner tiefgreifenden Revision der Militärgesetzgebung bedarf. Es geht bei der aktuellen Armeereform vielmehr um eine Änderung der allgemeinen Ausrichtung der Armee, die mehr ihre Konzeption als ihre gesetzlichen Grundlagen tangiert. Dies dank der flexiblen Gestaltung des MG, bei dessen Ausarbeitung man sich seinerzeit nach Möglichkeit auf die Formulierung von Rahmenbestimmungen beschränkt hat. Diese Gelegenheit wird aber auch dazu benützt, um die Militärgesetzgebung in weiteren Punkten zu ändern, die sich als revisionsbedürftig erwiesen haben.

1.2 Die Armeereform XXI

1.2.1 Vorgeschichte

Kurz nach der Überführung in die Armee 95 kamen bereits erste Mängel dieser Reform ans Licht. Einige davon hat man im Laufe der Jahre beheben können. Es stand jedoch früh fest, dass die Armeereform 95 nicht lange Bestand haben wird. Dies aber nicht nur auf Grund der Mängel, sondern auch weil die sicherheitspolitische Lage seit Ende des Kalten Krieges in einem dauernden Wandel war.

Auf Grund dieser Tatsache wurde 1996 die Studienkommission für strategische Fragen (Kommission Brunner) eingesetzt, die unter anderem den Auftrag hatte, die sicherheitspolitischen Bedürfnisse und Prioritäten der Schweiz für die nächsten 20 bis 25 Jahre zu eruieren. Ihren Bericht legte die Kommission am 26. Februar 1998 dem Bundesrat vor. Die Empfehlungen der Kommission Brunner wurden anschliessend in der Erarbeitung des SIPOL B 2000 wieder aufgenommen und zu einem Konzept verarbeitet. Dieser Bericht formuliert die sicherheitspolitischen Ziele auf Grund der schweizerischen Interessen und zeigt die Instrumente auf, um diese Ziele zu erreichen. Die Armee ist eines dieser sicherheitspolitischen Instrumente.