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Botschaft zur Armeereform XXI und zur Revision der Militärgesetzgebung

vom 24. Oktober 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 862Bundesblatt · BBl 2002 858

1.2.2 Das Armeeleitbild

Das Armeeleitbild ist eine Folgearbeit einerseits des SIPOL B 2000, sowie andererseits der politischen Leitlinien und der Bandbreitenentscheide, welche der Bundesrat zur Armeereform XXI getroffen hat. Das Armeeleitbild hat zum Ziel, diese Vorgaben auf die Armee bezogen umzusetzen und zu konkretisieren. Aus diesem Grund stützt sich das Armeeleitbild in erster Linie auf die strategisch-politischen Erkenntnisse des SIPOL B 2000.

1.2.3 Inhalt der Reform

Als sicherheitspolitisches Instrument der Schweiz soll sich die Armee nicht nur auf die Verteidigungsaufgabe beschränken. Die Armee soll lage- und bedarfsgerecht im gesamten sicherheitspolitischen Spektrum eingesetzt werden können. Das heisst, neben der Verteidigung und der Raumsicherung soll sie auch für subsidiäre Einsätze zur Prävention und Bewältigung existenzieller Gefahren in Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen zivilen Instanzen und für Beiträge zur internationalen Friedensunterstützung und Krisenbewältigung in Zusammenarbeit mit anderen Staaten oder mit internationalen Organisationen befähigt sein.

Die Reihenfolge der Armeeaufträge, wie sie im Armeeleitbild XXI gewählt wurde, stellt keine Gewichtung oder gar Priorisierung der Armeeaufgaben dar. Grundsätzlich soll die Armee so flexibel gestaltet sein, dass sie für alle Eventualitäten gewappnet ist. Das betrifft die Ausbildung, die Ausrüstung und auch die Strukturen, die alle von der Armeereform berührt werden und den sicherheitspolitischen Bedürfnissen angepasst werden müssen.

Vor diesem Hintergrund und im Zusammenhang mit den anderen erkannten Reformbedürfnissen können folgende Schlüsselaspekte der Reform genannt werden:

– Der Bestand der Armee soll von heute 360 000 auf höchstens 140 000 Armeeangehörige herabgesetzt werden, mit einer Reserve von höchstens 80 000 Armeeangehörigen.

– Das Dienstpflichtalter soll herabgesetzt werden. Während es heute für Mannschaft und Unteroffiziere noch bis zum 42. Altersjahr dauert, soll es in Zukunft nur noch bis zum 30. Altersjahr (bzw. bis zum 34. Alterjahr bei Dienstverschiebungen) dauern. Höhere Unteroffiziere und Subalternoffiziere werden mit 36 Jahren aus der Dienstpflicht entlassen, Hauptleute und höhere Unteroffiziere in Stäben am Ende des 42. Altersjahrs; Stabsoffiziere und höhere Stabsoffiziere am Ende des 50. Altersjahrs.

– Die Dauer der Rekrutenschule soll von heute 15 Wochen auf 21 Wochen heraufgesetzt werden und der Einjahres-Rhythmus für Wiederholungskurse soll wieder eingeführt werden.

– Die Möglichkeit für Milizsoldaten, ihre gesamte Ausbildungsdienstpflicht ohne Unterbrechung zu absolvieren, soll eingeführt werden (Durchdiener).

– Die Gradstrukturen und die militärischen Laufbahnen sollen attraktiver gestaltet werden. Die Ausbildung soll professioneller erfolgen und in der Kon-