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Botschaft zur Armeereform XXI und zur Revision der Militärgesetzgebung

vom 24. Oktober 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 865Bundesblatt · BBl 2002 858

Organsiationen wird das Modell einer Grundorganisation skizziert. Sechs Organisationen aus Wirtschaft und Militär befürworten eine Unterstellung unter die Lehrverbände.

Von verschiedener Seite werden eine 3. Gebirgsbrigade, ein Lehrverband der Gebirgstruppen und die anteilsmässige Beibehaltung des Trains gefordert.

Armeeführung: Die Funktion «Chef der Armee» wird grossmehrheitlich begrüsst, nicht aber die Bezeichnung als «Chef des Politkbereiches Verteidigung». Unter dem Aspekt effizienter Führungsabläufe, aber auch im Zusammenhang mit einer zu grossen Anzahl höherer Stabsoffiziere wird die Hierarchiestufe Chef Einsatz (sowohl für das Heer wie für die Luftwaffe) und Ausbildungschef des Heeres beziehungsweise der Luftwaffe mehrmals, teilweise vehement, in Frage gestellt.

Ausbildungskonzeption: Zahlreiche Vernehmlassungsteilnehmer beantragen, die Länge der Grundausbildung zu kürzen oder aber militärisch einleuchtend und mit Bezug zur Bedrohung so zu begründen, dass sie von der Wirtschaft, der Gesellschaft und den Betroffenen akzeptiert werden könne. Länge und allfällige Teilung der Grundausbildung seien auf die zivile Ausbildung abzustimmen, so dass keine Nachteile gegenüber Frauen und Ausländern entstehen. Eine allfällige Verkürzung der Grundausbildung sollte nach Ansicht der Mehrheit nicht mit zusätzlichen Wiederholungskursen kompensiert werden.

Der Einsatzkonzeption wird weitgehend zugestimmt; jedoch nicht von jenen Teilnehmern, welche eine «Widerstandsarmee» oder eine «Berufsarmee» postulieren. Gefordert werden deutlichere Darstellungen (z. B. hinsichtlich Ausschluss von friedenserzwingenden Massnahmen, Sonderoperationskräfte, militärische Sicherheit, Priorisierung der Ausbildung der Schutzinfanterie, Verteidigungskompetenz versus Raumsicherungsbereitschaft, Logistik). Mehrmals wird im Bereich der Innern Sicherheit die Notwendigkeit einer Gesamtsicherheitskonzeption gefordert; die polizeilichen Mittel sollen vor allem ziviler Natur sein.

Mehrheitlich wird eine genauere Beschreibung der Kaderausbildung und der Laufbahnen von Miliz- und Berufskader angeregt; dies auch unter dem Aspekt einer zu präzisierenden Aufgabenteilung zwischen Miliz- und Berufskader.

Bestände: Das Gros der Vernehmlassungsteilnehmer nimmt von den vorgeschlagenen Beständen zustimmend Kenntnis. Mehrheitlich verlangt wird aber eine transparente Bestandesberechnung, insbesondere in Bezug auf die Bestandeserhöhung um 20 000 Personen gegenüber den Politischen Leitlinien des Bundesrates vom 20. Dezember 2000.

Transformation: Mehrheitlich wird festgehalten, dass der Start der Armee XXI gelingen muss. Am vorgelegten, allerdings knappen, Zeitplan soll festgehalten werden. Das Durchführen von Wiederholungskursen im Jahre 2003 ist umstritten (Kontinuität versus Zweckmässigkeit).

1.4.2 Stellungnahmen zum Entwurf des Militärgesetzes

Grundsätzliche Opposition erwächst dem Entwurf zum MG nur im Zusammenhang mit der Opposition gegen die Armeereform XXI allgemein (SPS, SVP, SD, EDU, sowie einige Organisationen). Zahlreiche Vernehmlassungsteilnehmer unterstrei-