Botschaft zum Internationalen Kakao-Übereinkommen von 2001
9.2.4.2.1 Verhandlungsverlauf
Bundesblatt · BBl 2003 1017Bundesblatt · BBl 2003 1015
Prozent der Kakao-Welternte wird in der Schweiz gemahlen. Bei den globalen Schokolade-Exporten erreicht die Schweiz mengenmässig immerhin einen Anteil von 3,2 Prozent. Zum Vergleich sei Belgien erwähnt, das mit seinen Schokoladeexporten einen Weltmarktanteil von über 13 Prozent erzielt. Beim Pro-Kopf-Verbrauch von Schokolade stehen die Schweizer mit 12,3 kg pro Jahr (Angaben für 2001) hingegen an der Weltspitze. Zwei Drittel der in der Schweiz produzierten Schokolade wird im Inland abgesetzt. Weit überdurchschnittlich ist auch die Schweizer Nachfrage nach Qualitäts-Kakao (v.a. aus Ghana und Ecuador).
9.2.4.1.3 Schweizerische Interessenlage
Die Schweizer Interessen haben sich seit der Zustimmung zum Kakao-Übereinkommen von 1993 nicht massgeblich verändert. Sie sprechen für einen Beitritt auch zum neuen Vertrag.
Die Mitgliedschaft am neuen Übereinkommen gibt der Schweiz die Möglichkeit, im Internationalen Kakaorat ihre entwicklungspolitischen und wirtschaftlichen Interessen zu vertreten. Gleichzeitig können wir unsere Unterstützung für die Kakao produzierenden Entwicklungsländer zur Geltung bringen. Mit der Mitgliedschaft erhält auch die Schweizer Industrie die Möglichkeit, sich im neu geschaffenen konsultativen Ausschuss der Privatindustrie zu engagieren.
9.2.4.2 Besonderer Teil
9.2.4.2.1 Verhandlungsverlauf
Die Schweiz gehörte schon zu den Unterzeichnerstaaten der Internationalen Kakao-Übereinkommen von 19722, 19753, 19804, 19865 und 19936 und ist seit 1973 ohne Unterbruch Mitglied der Internationalen Kakao-Organisation (ICCO).
In den Verhandlungen kamen mehrere Optionen zur Sprache: (1) Rückkehr zu einem Übereinkommen mit Marktintervention; (2) Beendigung der institutionalisierten Zusammenarbeit zwischen Produzenten und Verbrauchern unter Rückzug der Anbauländer auf die Vereinigung Kakao produzierender Staaten; (3) Aufhebung der ICCO in ihrer bisherigen Form als internationale Organisation und Umwandlung in eine so genannte Studiengruppe; (4) neues Übereinkommen ohne Marktintervention, doch unter Aufwertung anderer Funktionen.
Nachdem die Verbraucherstaaten ein neues Übereinkommen mit marktregulierenden Mechanismen klar abgelehnt und die produzierenden Länder eine Fortsetzung der internationalen Kooperation dem Alleingang vorgezogen hatten, fiel die Wahl auf
2 Vgl. Botschaft vom 21. Februar 1973 über das Internationale Kakao-Übereinkommen von 1972 (BBl 1973 I 805).
3 Vgl. Botschaft vom 21. Januar 1976 über das Internationale Kakao-Übereinkommen von 1975 (BBl 1976 I 925).
4 Vgl. Botschaft vom 25. Februar 1981 über das Internationale Kakao-Übereinkommen von 1980 (BBl 1981 II 1).
5 Vgl. Botschaft vom 14. Januar 1987 über das Internationale Kakao-Übereinkommen von 1986 (BBl 1987 I 485).
6 Vgl. Botschaft vom 19. Januar 1994 über das Internationale Kakao-Übereinkommen von 1993 (BBl 1994 I 681).