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Botschaft über die Weiterführung der Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit

vom 20. November 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 276Bundesblatt · BBl 2003 191

auf wenige Länder konzentriert. Trotzdem ist die Präsenz der Schweiz in diesen Ländern im Sinne der Universalität ihrer Aussenwirtschaftspolitik und ihrer Politik der internationalen Solidarität wichtig. Die Schweiz hat sich gegenüber der internationalen Gemeinschaft verpflichtet, nachdrücklich und glaubwürdig an der Umsetzung der Millenniumsziele mitzuwirken und den am wenigsten entwickelten Ländern, von denen sich dreiviertel südlich der Sahara befinden, vermehrt Unterstützung zu gewähren. Dies schliesst die Bemühungen der Schweiz im Rahmen der Konfliktprävention und -lösung ein.

Mit den wirtschafts- und handelspolitischen Kooperationsmassnahmen leistet das seco neben der DEZA einen Beitrag zur Armutsbekämpfung in Afrika. In den Jahren 1995–2000 gewährte das seco den Ländern südlich der Sahara rund 210 Millionen Franken Finanzhilfe. Dazu kommt die Tilgung der bilateralen Schulden (in einer Gesamthöhe von etwa 480 Mio. Fr.) von neun armen Ländern dieser Region. Diese Bemühungen werden weiterverfolgt, um die Reformkräfte und die Umsetzung einer gesunden und umsichtigen Wirtschaftspolitik, die marktorientiert und auf eine weltweite Integration ausgerichtet ist, zu unterstützen.

Den Themen Schulden und öffentliche Finanzen wird auch weiterhin ein wichtiger Platz im Kooperationsprogramm des seco mit den afrikanischen Ländern südlich der Sahara eingeräumt. Um aber möglichst wirksam und innovativ auf die wichtigsten Bedürfnisse und Herausforderungen zu reagieren, mit denen die afrikanischen Partnerländer konfrontiert sind, werden sämtliche in dieser Botschaft beschriebenen Massnahmen eingesetzt.

5 Qualitätssystem, Erfolgskontrolle und Informationspolitik

5.1 Qualitätssystem

Die für wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen zur Verfügung stehenden Mittel sollen effizient für prioritäre, nachhaltige Projekte zugunsten der Partnerländer verwendet werden und dort zur Verringerung der Armut beitragen. Gleichzeitig gilt es sicherzustellen, dass die vom Schweizer Volk bereitgestellten Mittel optimal eingesetzt werden und dass qualitativ gute Arbeit geleistet wird. Im Juni 2000 hat der Leistungsbereich «Entwicklung und Transition» des seco, der für die wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen der Schweiz zuständig ist, als eine der ersten Bundesstellen ein nach der ISO-Norm 9001:2000 zertifiziertes Qualitätsmanagement-System eingeführt, das jährlich durch eine unabhängige Stelle einem externen Audit unterzogen wird. Dieses Qualitätsmanagement-System dient dazu, alle wichtigen Arbeitsabläufe und Verfahren festzulegen, die Aufgaben, Verantwortungen und Kompetenzen klar zuzuordnen, die innerdienstlichen Vorgänge und das vorhandene Know-how zu dokumentieren und die Arbeit konsequent weiter zu verbessern. Mitte 2003 will das seco seine ISO-Zertifizierung erneuern, wozu eine erneute Überprüfung durch die externe Zertifizierungsstelle nötig sein wird.

Zur Verwaltung der Rahmenkredite und für ihre Aufteilung auf die verschiedenen Instrumente, Programme und Projekte hat der Leistungsbereich «Entwicklung und Transition» am 1. April 2002 die Standardsoftware SAP R/3 eingeführt, welche umfassende Funktionen für die Finanzplanung (Budgetierung, mehrjährige Finanz-