Botschaft über die Weiterführung der Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit
vom 20. November 2002
Bundesblatt · BBl 2003 275Bundesblatt · BBl 2003 191
gen Bedürfnissen der Partner, wobei Länder mit geringerem Einkommen bevorzugt werden. Wie dies bereits bei den Freihandelsabkommen mit Tunesien und Jordanien der Fall war, arbeiten die Schweizer Wirtschaftsunterhändler sehr eng mit der Entwicklungszusammenarbeit zusammen.
4.6.2 Strategie zugunsten der Länder südlich der Sahara
Nach einem Jahrzehnt der politischen und wirtschaftlichen Instabilität in den 1980er Jahren ist es den afrikanischen Ländern südlich der Sahara seit Mitte der 1990er Jahre allmählich gelungen, dem Teufelskreis von Pessimismus und Stagnation zu entrinnen. Im Bereich der Demokratisierung und der strukturellen Anpassung der Wirtschaft wurden markante Fortschritte erzielt. In den Ländern, die sich tatkräftig für diesen Umgestaltungsprozess einsetzten, hat sich der Trend eines konstant sinkenden Pro-Kopf-Einkommens umgekehrt. Das Wachstum beschleunigte sich und erreichte Dimensionen, die früher einzig den Ländern Südostasiens vorbehalten waren. Dies war beispielsweise in Uganda (jährliche Zunahme um 7 % in den 1990er Jahren), Mosambik (durchschnittlich 9 % von 1998–2001) oder Tansania (durchschnittlich 4,7 % von 1988–2001) der Fall.
Diese Fortschritte reichen jedoch nicht aus, um das allgemeine Armutsniveau merklich zu senken. Die Hälfte der Bevölkerung in den Ländern südlich der Sahara muss weiterhin mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen. Angesichts der Millenniumsziele (insbesondere der Reduktion der Armut auf die Hälfte bis zum Jahr 2015) haben diese Länder immer noch zahlreiche Herausforderungen zu bewältigen. Externe Destabilisierungsfaktoren wie Konflikte, Naturkatastrophen oder Preisfluktuationen bei den Rohstoffen bleiben eine Bedrohung für das Wachstum. Die Reduktion der öffentlichen Entwicklungshilfe (die von 32 Dollar pro Einwohner im Jahr 1990 innerhalb von zehn Jahren auf 19 Dollar gesunken ist) stellt ein weiteres Problem dar und bedingt eine Neuausrichtung der Entwicklungsstrategien. Diese müssen sich vermehrt auf den Handel und die Ressourcen des nationalen und internationalen Privatsektors stützen.
Die Grundlage um Afrika aus der Armut zu helfen, werden zurzeit geschaffen. Verschiedene Initiativen unterstützen die Reformkräfte. Die von der Weltbank koordinierte strategische Partnerschaft für Afrika (SPA) spielt eine wichtige Rolle bei der Unterstützung und Förderung von Wirtschaftsreformen wie auch bei der Harmonisierung der Unterstützungspolitik der Geber. Jüngeren Datums ist die Neue Partnerschaft für die afrikanische Entwicklung (New Partnership for Africa’s Development
– NEPAD), der mehrere Staatschefs angehören, welche die Bedeutung des Demokratieprozesses und einer guten Regierungsführung für den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt erkannt haben und sich den Prinzipien der Marktwirtschaft und der Integration in die Weltwirtschaft anschliessen. Diese Initiativen und Zielsetzungen sind unerlässlich, damit die afrikanischen Länder südlich der Sahara langfristig zu einer nachhaltigen Entwicklung finden. Von entscheidender Bedeutung für die Erneuerung Afrikas wird die Aufgabe sein, das Volk stärker für diese Prinzipien zu gewinnen.
Die Schweiz ist in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara aktiv. Zwar ist der Handelsverkehr mit dieser Region sehr gering (weniger als 1 % des gesamten schweizerischen Handelsverkehrs) und die Investitionen sind sehr bescheiden und