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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)

vom 2. Juli 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 5620Bundesblatt · BBl 2003 5615

1.1.2 Perspektiven für die kommenden Jahre

Die Entwicklung des Bundeshaushalts in der Vergangenheit, die Perspektiven für die kommenden Jahre sowie die Entscheidungssituation zu Beginn dieses Jahres lassen sich anhand der nachstehenden Grafik veranschaulichen.

Einnahmen/Ausgaben (in Mio)

Ausgaben gemäss VA 2003 / FP 2004-2006 vom 30. September 2002

Einnahmen gemäss VA 2003 / FP 2004-2006 vom 30. September 2002

Einnahmen gemäss Budget-Weisungen vom 26. Februar 2003 65’000

60’000

55’000

50’000

45’000

40’000

35’000

Defizitabbau

Deutlich wird in der Grafik der Abbau der Defizite bis ins Jahr 2001. Dabei ist drei Sonderfaktoren auf der Einnahmenseite Rechnung zu tragen: Dem Swisscom-Börsengang, dem Übergang zur neuen Verbuchungspraxis bei der Verrechnungssteuer und dem Ausnahmejahr 2000. 1998 führte der Börsengang der Swisscom zu ausserordentlichen Einnahmen von rund 2,8 Milliarden und bewirkte einen Einnahmensprung nach oben. Ein Jahr später drückte die neue Verbuchungspraxis der Verrechnungssteuern am Jahresende in der gleichen Grössenordnung auf die Einnahmen, so dass es zu einer deutlichen, einmaligen Abweichung nach unten kam. Als noch grössere Abweichung von einer normalen Entwicklung erscheinen die hohen Einnahmen im Jahr 2000, welche ihre Ursache namentlich in der Entwicklung auf den Finanzmärkten hatten (Stempelabgaben, Verrechnungssteuer).

Korrigiert um diese Einflüsse ergibt sich als erste Erkenntnis ein Bild kleiner werdender Defizite im Bundeshaushalt bis ins Jahr 2001. Das Rechnungsergebnis in diesem Jahr war durch zwei, sich gegenseitig weitgehend neutralisierende Sondereinflüsse gekennzeichnet, nämlich die Rückzahlung von Darlehen der Arbeitslosenversicherung und die Ausgaben zugunsten der schweizerischen Luftfahrt.