Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)
vom 2. Juli 2003
Bundesblatt · BBl 2003 5621Bundesblatt · BBl 2003 5615
Entscheidsituation vor einem Jahr
Die Grafik zeigt im Weiteren, wie verhältnismässig klein die finanzpolitischen Probleme im Zeitpunkt der Verabschiedung des Voranschlags 2003 und des Finanzplans 2004–2006 durch den Bundesrat waren: Einnahmen und Ausgaben wuchsen in den Finanzplanjahren weitgehend im Gleichschritt (vgl. die oberen Kurven in der Grafik). Die Beschleunigung des Einnahmen- und Ausgabenwachstums in den Jahren 2005 und 2006 war im Wesentlichen auf die Einführung des IV-Mehrwertsteuerprozentes zurückzuführen und durch die Weiterleitung dieser zusätzlichen Einnahmen an die IV bedingt.
Heutiger Handlungsbedarf
Aus der Grafik geht deutlich die Niveauverschiebung der Einnahmen in den Jahren 2002/2003 hervor. War der Rückgang der Einnahmen nach dem Spitzenjahr 2000 zu erwarten und nicht als aussergewöhnlich zu taxieren, so ist es nicht möglich, den spürbaren Rückgang im letzten Jahr mit der wirtschaftlichen Entwicklung hinreichend zu erklären. Die für das laufende Jahr unterstellte noch einmal leicht rückläufige Entwicklung hat zur Folge, dass selbst bei einem einsetzenden wirtschaftlichen Aufschwung sich die Einnahmen den Ausgaben des Finanzplans nicht annähern werden. Die Ausgaben des Finanzplans sind nicht mehr finanziert.
Volkswirtschaftliche Eckwerte (in %)
2003 2004 05–06
BIP-Wachstum real 0,00 1,60 1,80
nominal 1,70 2,40 3,30 Teuerung Konsumentenpreisindex 0,70 0,70 1,50
Deflator des BIP 1,70 0,80 1,50 Zinssätze kurzfristig 0,40 1,50 2,75
Bundesobligationen 2,50 3,00 3,50
1.1.3 Entwicklung der Einnahmen
Langfristig ist davon auszugehen, dass die Gesamteinnahmen im gleichen Tempo wachsen wie die Volkswirtschaft. Das hat sich in vielen Untersuchungen bestätigt. Es macht deshalb Sinn, sich bei den Einnahmenschätzungen, korrigiert um die Effekte von Steuererhöhungen bzw. -senkungen, mittelfristig an einer Elastizität von 1 zu orientieren.
Dieser Erfahrungswert schliesst indes nicht aus, dass sich – zumindest kürzerfristig
– einzelne Einnahmen anders als die allgemeine Wirtschaft entwickeln können. Die Abweichungen können dabei so gross sein, dass sie den Verlauf der Gesamteinnahmen substanziell beeinflussen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Abweichungen wie im letzten Jahr grossmehrheitlich in die gleiche Richtung gehen.
So reagierten die Einnahmen der juristischen Personen bei der direkten Bundessteuer deutlich stärker als es die allgemeine Wirtschaftsentwicklung erwarten liess. Die Verlangsamung der Wachstumsrate des BIP schlug sich bei vielen Unternehmen nicht in einer Verlangsamung der Gewinnentwicklung, sondern bereits in Verlusten