Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)
vom 2. Juli 2003
Bundesblatt · BBl 2003 5695Bundesblatt · BBl 2003 5615
Die Finanzhilfen an die begünstigten Institutionen werden während zwei bzw. drei Jahren ausgerichtet. Deshalb ist der jährlich zur Verfügung stehende Zahlungskredit einerseits für bereits in den Vorjahren zugesicherte Finanzhilfen, andererseits für neue Beitragsgesuche zu verwenden. Bei der Aufteilung der jährlichen Kredittranchen ist demnach darauf zu achten, dass im Sinne der Anstossfinanzierung genügend Mittel für die Bewilligung neuer Gesuche zur Verfügung stehen. Nach dem geltenden Finanzplan werden in den Jahren 2004 15 Millionen, 2005 11,3 Millionen und 2006 27 Millionen für neue Gesuche bereit gestellt. Damit der Idee der Anstossfinanzierung Rechnung getragen wird, soll in den Jahren 2004 und 2005 keine Kürzung der Kredite erfolgen. Hingegen werden die im Jahr 2006 für neu einzugehende Verpflichtungen eingestellten Mittel von 27 Millionen um 12 Millionen gekürzt. Damit wird die zur Verfügung stehende Summe für die Bewilligung neuer Gesuche mit 15 Millionen in derselben Grössenordnung gehalten wie in den Vorjahren. Dadurch bleibt eine substanzielle Anstossfinanzierung weiterhin möglich. Zudem wird die Kontinuität gewahrt.
Die im Jahr 2006 um 12 Millionen tiefer ausfallenden Neuverpflichtungen haben zur Folge, dass der Kredit auch in den Jahren 2007 und 2008 nicht vollständig ausgeschöpft wird. Damit ergeben sich in diesen Jahren weitere Einsparungen von insgesamt 16 Millionen.