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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)

vom 2. Juli 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 5711Bundesblatt · BBl 2003 5615

1. Priorität: Substanzerhalt und Eröffnung der Bahn 2000 1. Etappe.

2. Priorität: Strategische Ausbauprojekte mit einem grossen Einfluss auf bestehende Businesspläne. Konkret handelt es sich dabei vor allem um die erste Ausbauetappe der S-Bahnen, das Projekt «Neuer Wagenladungsverkehr», die Automatisierung des Infrastrukturnetzes (ATR) sowie um die neue Sicherungstechnik (ERMTS, GSM-R).

3. Priorität: Übrige Vorhaben

Das überarbeitete Investitionsprogramm wird nachfolgend aufgrund dieser Prioritätenliste genauer dargelegt. In einem ersten Schritt werden diejenigen Projekte erläutert, welche durch die Kürzung des laufenden Zahlungsrahmens direkt betroffen sind. Da damit zu rechnen ist, dass die folgenden Zahlungsrahmen der SBB auf dem abgesenkten Niveau weitergeführt werden, richtet sich der Blick in einem zweiten Schritt auch auf diejenigen Projekte, welche erst nach 2006 zur Realisierung anstehen.

Die Auswirkungen auf das Investitionsprogramm 2004–2006

Die auf der obersten Prioritätsstufe angesiedelten Projekte sind trotz der Anpassung des Zahlungsrahmens finanziell abgesichert. Die SBB sind mit anderen Worten in der Lage, die Substanz des SBB-Netzes bis 2006 zu erhalten und die zeitgerechte Eröffnung der Bahn 2000 1. Etappe zu garantieren.

Auf der zweiten Prioritätsstufe führen die Entlastungsmassnahmen zu einer Verzögerung von folgenden Projekten:

Automatisierung des Streckennetzes (ATR)

Das Streckennetz der SBB wird noch zu einem grossen Teil durch ältere Stellwerke betrieben, welche eine dauernde Bedienung vor Ort verlangen. Mit der Fernsteuerung dieser Anlagen können die Betriebskosten des Netzes merklich gesenkt werden. Deshalb war in der ursprünglichen Planung ein möglichst rascher Ersatz der Stellwerke bis ins Jahr 2008/2010 vorgesehen. Aufgrund der reduzierten Investitionsmittel verzögert sich die Automatisierung des Netzes und der damit verbundene Rationalisierungseffekt mindestens bis ins Jahr 2012.

Rail Control Center (RCC)

Mit der steigenden Zugdichte sowie der Möglichkeit, das ganze Netz von einem Punkt aus mit wenigen regionalen Betriebszentren zu führen, ist die Überwachung und Steuerung des Netzes neu zu konzipieren. Im Zentrum des neuen Steuerungskonzeptes steht der Bau eines Rail Control Centers. Aufgrund der Finanzrestriktionen sowie der Verzögerung der Projekte, welche eine Voraussetzung für das RCC sind (Automatisierung des Netzes, GSM-R), verzögert sich die Realisierung des RCC um zwei bis drei Jahre.

Ersatz Zugfunk (GSM-R)

Der Kontakt mit den fahrenden Zügen sowie der Bau- und Betriebsfunk wird heute durch eine analoges Bahnfunksystem sicherstellt. In den kommenden Jahren ist der Übergang zum digitalen Bahnfunksystem GSM-R aufgrund der neuen Sicherungstechnik zwingend vorgegeben. Durch die Anpassung des Zahlungsrahmens wird sich die Migration um 2–3 Jahre verschieben.

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