Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)
vom 2. Juli 2003
Bundesblatt · BBl 2003 5713Bundesblatt · BBl 2003 5615
Substanzerhalt notwendigen Mittel stark an. Zwei Gründe sind für die rasant wachsenden Unterhaltskosten im Wesentlichen verantwortlich:
– Erstens nimmt die Belastung des Netzes mit der Eröffnung der Bahn 2000 Ende 2004 noch einmal sprunghaft zu. Dabei ist für den Bund finanziell belastend, dass die SBB nicht in der Lage sind, die Unterhaltskosten und die betriebsnotwendigen Abschreibungen selbst zu erwirtschaften. Der Bund ist deshalb gemäss den mit der Bahnreform eingeführten Finanzierungsmechanismen gezwungen, die notwendigen Abschreibungen und die ungedeckten Kosten des Infrastrukturbetriebes abzugelten, um die Funktionsfähigkeit und Sicherheit des Netzes aufrechtzuerhalten. Infolge der Netzerweiterung der SBB durch die Inbetriebnahme der Bahn 2000 1. Etappe musste der Bund deshalb in der Leistungsvereinbarung 2003–2006 bei der Rubrik «Substanzerhaltung» ab dem Jahr 2005 bedeutend mehr Mittel einstellen23. Investitionen in Netzerweiterungen bringen somit unweigerlich Folgekosten mit sich. In diesen sind die Nachfolgekosten beim regionalen Personenverkehr noch nicht berücksichtigt, die sich durch zusätzliche Bestellungen von Verkehrsleistungen auf einem grösseren Netz ergeben.
– Zweitens werden die Zeitfenster für den nächtlichen Unterhalt und die Erneuerung zusehends kleiner, wodurch ebenfalls Mehrkosten anfallen.
Da der Substanzerhalt bei der Investitionsplanung oberste Priorität geniesst, führt die mögliche Fortführung des abgesenkten Zahlungsrahmens nach 2006 zu einem weitgehenden Verzicht auf die geplanten Erweiterungsinvestitionen. Konkret lassen sich die Auswirkungen auf das Investitionsprogramm 2007–2012 wie folgt skizzieren:
Die auf der obersten Prioritätsstufe (Substanzerhalt und Eröffnung der Bahn 2000
1. Etappe) angesiedelten Projekte sind auch bei einer längerfristigen Reduktion des Zahlungsrahmens finanziell abgesichert. Die SBB sind also auch nach 2006 in der Lage, die Substanz des SBB-Netzes zu erhalten, obwohl die dafür benötigten Mittel ab 2007 um jährlich zwischen 150–350 Millionen zunehmen.
Auf der zweiten Prioritätsstufe (strategische Ausbauprojekte) verzögert die längerfristige Kürzung des Zahlungsrahmen die Realisierung einer Reihe von Projekten. Die konkreten Auswirkungen auf die einzelnen Projekte wurden bereits erläutert.
Für die Projekte auf der dritten Prioritätsstufe (übrige Vorhaben) sind ab 2006 im überarbeiteten Investitionsplan lediglich noch 30–80 Millionen eingestellt. Konkret führt dies zu einem weitgehenden Verzicht auf die geplanten Erweiterungsinvestitionen. Einzig der für die künftige Netzentwicklung wie auch aufgrund des sehr grossen Kundennutzens praktisch unabdingbare Durchgangsbahnhof Zürich ist in der überarbeiteten Langfristplanung der SBB noch enthalten, wobei sich auch dieser Bau um mehrere Jahre verzögert. Projektbezogen lässt sich das mit der überarbeiteten Investitionsplanung verbundene Verzichtsprogramm im Wesentlichen wie folgt zusammenfassen:
23 Rubrik «Substanzerhaltung» (802.4600.002): 2004: 821 Millionen; 2005: 1033 Millionen (+212 Mio; +25 %).