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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)

vom 2. Juli 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 5714Bundesblatt · BBl 2003 5615

Durchmesserlinie Zürich

Für die Durchmesserlinie Zürich (neuer Tiefbahnhof) ist ein Baubeginn 2007 und eine Inbetriebnahme im Jahre 2012 geplant. Sofern die Mittel ab 2007 nicht bedeutend aufgestockt werden können, ist eine Bauerstreckung zwingend. Mit der Inbetriebnahme ist realistischerweise frühestens 2015 zu rechnen.

S-Bahn Genf (CEVA)

Für die Verbindung des Bahnhofs Genève-Cornavin nach Annemasse besteht für den Bund eine Verpflichtung aus dem Staatsvertrag von 1912. In der Leistungsvereinbarung Bund–SBB war für den Beginn der Arbeiten im Jahr 2006 ein Betrag von 40 Millionen vorgesehen, um die Inbetriebnahme im Jahre 2008 zu gewährleisten. Im neuen Investitionsplan sind für die S-Bahn-Genf keine Mittel mehr enthalten.

Ausbauten S-Bahnen 2. Etappe

Die SBB planten ursprünglich ab 2007 die zweite Ausbauetappe der S-Bahnen (Léman, Zentralschweiz, Tessin, St. Gallen) in Angriff zu nehmen. Im überarbeiteten Investitionsplan stehen dafür keine Mittel mehr zur Verfügung.

Stabio-Arcisate

Für den Bau der Strecke Mendrisio–Stabio(–Arcisate–Varese) sind in den Jahren 2007–2012 jährlich rund 16 Millionen notwendig. Auch diese Mittel sind im überarbeiteten Investitionsplan nicht enthalten. Der direkte Anschluss des Tessins an den Mailänder Flughafen Malpensa ist dementsprechend vorderhand nicht realisierbar.

Behindertenkonzept

Um dem neuen Behindertengesetz zu entsprechen, hat die SBB ein eigenes Behindertenkonzept ausgearbeitet. Für Anpassungen, die nicht ohnehin im Rahmen der laufenden Erneuerungsmassnahmen vorgenommen werden können, waren in der bisherigen Investitionsplanung schwergewichtig Mittel aus der geplanten Sonderfinanzierung, aber auch aus dem Zahlungsrahmen der Leistungsvereinbarung vorgesehen. Letzteres wird nicht mehr möglich sein, so dass sich die SBB zur Umsetzung ihres Behindertenkonzepts alleine auf die Sonderfinanzierung wird abstützen müssen.

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