Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)
vom 2. Juli 2003
Bundesblatt · BBl 2003 5717Bundesblatt · BBl 2003 5615
Umsetzungsprogramm innerhalb von 9 Monaten einreichen. Die anschliessende Prüfung seitens des BAV, die Einreichung der Finanzierungsgesuche durch die Unternehmen, deren Bewilligung durch das BAV, die Bauarbeiten, das Erstellen der Schlussabrechnung und deren Prüfung etc. nehmen ihre Zeit in Anspruch (1–2 Jahre). Deshalb ist es vertretbar im Jahr 2005 von den budgetierten 20 Millionen 6,5 Millionen und im Jahr 2006 von den eingestellten 20 Millionen 10 Millionen zu sperren. Die verbleibenden Mittel sollten ausreichen, um die ersten Projekte finanzieren zu können. In diesem Zeitraum sollte sich das BAV mittels Prüfung der Umsetzungsprogramme der Unternehmen auch einen Überblick verschafft haben über den vorzuziehenden Bau- und den entsprechenden Finanzbedarf. Es kann damit im Verlauf der Jahre 2005–2006 bestimmt werden, ob der Zahlungsrahmen als Obergrenze voll ausgeschöpft werden muss oder eine Anpassung ins Auge gefasst werden kann. Aufgrund der bisher durchgeführten Erhebungen bei den Transportunternehmungen ist damit zu rechnen, dass der gesamte Zahlungsrahmen notwendig sein wird. Die Anpassungfristen und Vorgaben des BehiG sollen eingehalten werden.