Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)
vom 2. Juli 2003
Bundesblatt · BBl 2003 5724Bundesblatt · BBl 2003 5615
nämlich der ländliche Raum mit einer Erweiterung der Förderungsmöglichkeiten (insbesondere periodische Wiederinstandstellung von Bodenverbesserungen, Unterstützung gemeinschaftlicher Bauten für die Lagerung, Verarbeitung und neu Vermarktung regionaler Produkte, einzelbetriebliche Diversifikation) gestärkt werden. Im Weiteren erfahren die Kredite für die Pflanzen- und Tierzucht eine Reduktion (0,6 Mio).
Bei der Marktstützung wird die Kürzung von 48 Millionen in allen bisher unterstützten Produktionssektoren linear umgesetzt (knapp 6,7 %).
Die bei den Direktzahlungen notwendige Einsparung wird in Form einer Herabsetzung des Flächenbeitrags um rund 60 Franken pro Hektare ab 2005 erzielt.
Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die Auswirkungen der Kürzungen auf die Zahlungsrahmen sowie auf die gesamten Ausgaben des Bundesamts für Landwirtschaft, der Geschäftseinheit Landwirtschaftliche Forschung und des Nationalgestüts.
Übersicht über die vorgeschlagenen Kürzungen (in Mio)
2004 2005 2006 2007 04/07
Finanzielle Mittel vor EP 03 3 777 3 748 3 791 3 797 15 113
Grundlagenverbesserung und Sozial- 276 250 314 2891129
massnahmen Kürzungen –28 –19 –49 –49 –145 Neuer Saldo 248 231 265 240984
Förderung von Produktion und Absatz 769 749 720 708 2 946 Kürzungen –10 –38 –48 –48 –144
Neuer Saldo 759 711 672 660 2 802
Direktzahlungen 2 487 2 492 2 500 2 538 10 017 Kürzungen –50 –57 –57 –164
Neuer Saldo 2 487 2 442 2 443 2 481 9 853
Ausgaben ausserhalb der Zahlungsrahmen 245 257 257 262 1 021 Kürzungen –2 –3 –6 –6 –17 Neuer Saldo 243 254 251 256 1 004
Total der Kürzungen 40 110 160 160470
Finanzmittel nach EP 03 3 737 3 638 3 631 3 637 14 643
Auswirkungen
Die Entlastungsmassnahmen bei der Grundlagenverbesserung und den Sozialmassnahmen reduzieren die finanziellen Möglichkeiten der Landwirte, die Strukturen und Infrastrukturen an die neuen Erfordernisse anzupassen. Die direkten Auswirkungen lassen sich kurzfristig schwer erfassen. Mittelfristig werden die Sparmassnahmen das Rationalisierungspotenzial und die Möglichkeiten zur Senkung der Produktionskosten und damit die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen. Sie werden besonders die Landwirtschaft im Berggebiet treffen.
Bei der Marktstützung werden die Kreditkürzungen 2006 für die Landwirte einen unmittelbaren Einnahmenverlust von rund 63 Millionen verursachen. Durch die Querwirkung auf nicht gestützte Produkte werden die Kürzungen bei den meisten