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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)

vom 2. Juli 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 5727Bundesblatt · BBl 2003 5615

Gemäss Finanzplan vom 30. September 2002 richtet der Bund im Jahr 2006 über vier Subventionsrubriken Beiträge von rund 180 Millionen für den Forstbereich aus. Diese Mittel werden innerhalb der Rubriken basierend auf Bedarfsmeldungen der Kantone in Form von jährlichen Zahlungskontingenten auf verschiedene Komponenten (z.B. Schutzwaldpflege) und auf die Kantone verteilt.

Aktuell findet in der Schweiz eine breit geführte Debatte über die Zukunft des Waldes statt, in deren Rahmen Visionen, Ziele, Strategien und Massnahmen für den Schweizer Wald im Jahr 2015 formuliert werden – das sogenannte Waldprogramm Schweiz (WAP-CH). Ein Programmpunkt ist dabei auch die Neuausrichtung der Subventionspolitik. Durch die Ausgabenkürzungen wird nun das Resultat dieses Prozesses wesentlich mitbestimmt. Da es sich bei den im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 getroffenen Ausgabenkürzungen zum Teil nicht um einmalige, sondern um strukturelle Eingriffe handelt, bedingen die Kürzungen Änderungen des Waldgesetzes sowie Anpassungen der Waldverordnung und der entsprechenden Richtlinien.

Waldpflege

Die Ausgaben im Bereich der Waldpflege werden insgesamt um 30 Millionen (2006) gekürzt. Dies betrifft im Einzelnen die Waldpflege im Mittelland, welche um rund 12,5 Millionen reduziert wird. Die bisherige finanzielle Unterstützung von defizitären Pflegemassnahmen, Holznutzung und -bringung im Mittelland entfällt dadurch in der Regel. Diese Massnahmen werden nur noch dort unterstützt, wo sie aus Gründen der biologischen Vielfalt (Biodiversität) besonders aufwändig sind. Die Jungwaldpflege wird weiterhin finanziell unterstützt. In der Schutzwaldpflege werden durch die Reduktion der jährlichen Zahlungskontingente 9 Millionen eingespart. Im Bereich der Verhütung und Behebung von Waldschäden werden künftig entsprechende Massnahmen nur noch in Schutzwäldern unterstützt. Es entfällt die Unterstützung beim Kauf und Betrieb der Käferfallen sowie beim Aufrüsten und Beheben biotischer und abiotischer Schäden in Wäldern ohne Schutzfunktion (d.h. vorwiegend im Mittelland). Wegen der Kürzung der Ausgaben um 4 Millionen werden voraussichtlich weniger Massnahmen ausgeführt. Die Unterstützung forstlicher Planungsgrundlagen wird um 2,5 Millionen zurückgenommen. Künftig soll die finanzielle Unterstützung auf die überbetriebliche Planung (Regionale Waldentwicklungspläne) beschränkt werden. Betriebliche Planungen sollen durch den Bund keine finanzielle Unterstützung mehr erhalten. Bei den Drittaufträgen für Werbung und Absatzförderung werden rund 1,2 Millionen eingespart. Das Aktionsprogramm Holz 21 des Bundes muss entsprechend redimensioniert werden (weniger Projekte). Der Bund will zukünftig seine Subventionen mittels Leistungsvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen im Rahmen der Förderungsmassnahmen des Waldgesetzes ausrichten (Projekt effor2). Die Ausgaben für das Pilotprogramm effor2 werden um 0,8 Millionen gekürzt, was eine Anpassung der laufenden Pilotverträge erfordert.

Erschliessungen

Die Ausgaben im Bereich der Erschliessungen (Waldstrassen, Maschinenwege, Seilkrananlagen) werden um rund 9 Millionen gekürzt. Neubauten sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen (Wälder mit besonderer Schutzfunktion) mitfinanziert werden. Weiterhin unterstützt werden die Wiederherstellung bestehender Anlagen und deren Anpassung an zeitgemässe Holzernteverfahren sowie Projekte, welche der

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