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Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)

vom 2. Juli 2003

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 5728Bundesblatt · BBl 2003 5615

Strukturverbesserung der Forstbetriebe dienen und deren Zusammenarbeit sowie Logistik fördern (z.B. Zusammenlegungen zu gemeinsamer Bewirtschaftung).

Schutz vor Naturereignissen

Die Unterstützung für Massnahmen zum Schutz vor Naturereignissen (Schutzbauten und Gefahrenkarten) wird durch die Reduktion der jährlichen Zahlungskontingente um rund 11 Millionen gekürzt. Folge dürfte sein, dass voraussichtlich weniger Massnahmen ausgeführt werden können.

Die beschriebenen Änderungen führen zu folgenden Einsparungen (in Mio)

2004 20052006

Waldpflege 7 2530

Erschliessungen 6 99

Schutz vor Naturereignissen 611

Investitionskredite an die Forstwirtschaft2

Einsparungen Total 15 4050

Die Kürzungen von insgesamt 50 Millionen im Jahr 2006 betreffen rund 30 Prozent der für den Forstbereich eingestellten Mittel. Davon entfallen rund 20 Millionen auf den Schutzwald (entspricht rund 17 % der im Finanzplan 2006 eingestellten Kredite) und 30 Millionen auf den Nutzwald (53 %).

Die Einsparungen führen zu keinen Lastenverschiebungen auf die Kantone. Eine gewisse Kostenverlagerung kann aber nicht ausgeschlossen werden. Die Umsetzung wird in erster Linie durch Verzicht auf Projekte erfolgen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass dadurch im Gebirge das Risiko von grösseren Schäden durch Naturereignisse steigt. Im Rahmen der NFA bleibt der Wald eine Verbundaufgabe von Bund und Kantonen. Gemäss Botschaft zur NFA beteiligen sich Bund und Kantone auch künftig gemeinsam an der Finanzierung. Es werden lediglich die Finanzkraftzuschläge eliminiert. Da die Entlastungsmassnahmen zu einer Reduktion der Bundesunterstützung führen, müssen die Kürzungen bei einer Weiterbearbeitung des Projektes NFA in die Überlegungen miteinbezogen werden.

Durch die Kürzungen der Bundesbeiträge dürfte das jährliche Investitionsvolumen in der Waldwirtschaft um rund 100 Millionen reduziert werden. Der teilweise Rückzug des Bundes aus dem Bereich Nutzfunktion des Waldes kann Auswirkungen auf die Beschäftigten der Waldwirtschaft haben, die sich allerdings nicht quantifizieren lassen.

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