Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)
vom 2. Juli 2003
Bundesblatt · BBl 2003 5729Bundesblatt · BBl 2003 5615
2.1.9.3 EnergieSchweiz
Heutiger Zustand
Im Rahmen des 2001 lancierten Programmes EnergieSchweiz unterstützt der Bund mit einem ordentlichen Budget von 55 Millionen pro Jahr die rationelle Energieverwendung sowie die erneuerbaren Energien.
Antrag
Reduktion der zur Verfügung gestellten Kredite gegenüber dem Finanzplan vom 30. September 2002.
Rechtliche Voraussetzungen
Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2003 Ziffer I 7: Ergänzungen des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1974 über Massnahmen zur Verbesserungen des Bundeshaushaltes (SR 611.010) mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 31.
Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vom 30. September 2002
2004: 5 Mio. 2005: 25 Mio. 2006: 35 Mio.
Der Bundesrat hat am 17. Januar 2001 das Programm EnergieSchweiz verabschiedet mit dem Auftrag, die schweizerischen Energie- und Klimaziele zu realisieren und eine nachhaltige Energieversorgung einzuleiten. Dieser Entscheid ist Teil der Legislaturziele 1999–2003 und basiert auf den 10-jährigen Erfahrungen mit dem Aktionsprogramm Energie 2000 und auf dem Resultat eines breiten energiepolitischen Dialogs. Für das Programm EnergieSchweiz wurde – wie für Energie 2000 – ein Budget von 55 Millionen pro Jahr vorgegeben.
Auswirkungen des EP 03 auf das Budget von EnergieSchweiz (in Mio)
Ausgabengruppen/-untergruppen Budget 2003 Budget 2006
(nach Umsetzung EP 03)
Subventionen an Anlagen 14,9 0,0
– Pilot- und Demonstrationsanlagen 8,7
– Projekte nationaler Bedeutung 4,5
– Abschluss von Projekten: Abwärme, 1,7
Holz
Globalbeiträge an Kantone 14,0 7,0 Netzwerke, Information 24,8 12,5
– Agenturen (u.a. Energieagenturen der 18,2 9,5
Wirtschaft, Minergie, Energiestädte ...)
– Information, Marketing 5,9 2,3
– Aus- und Weiterbildung 0,7 0,7