Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt (EP 03)
vom 2. Juli 2003
Bundesblatt · BBl 2003 5739Bundesblatt · BBl 2003 5615
zepts 2006 (eigene statt gemietete Liegenschaften) damit nicht mehr im vorgesehenen zeitlichen Rahmen möglich ist, sind die Entlastungsmassnahmen im Bereich der zivilen Bauten insgesamt vertretbar.
2.1.10.3 Publikationen und Öffentlichkeitsarbeit
Heutiger Zustand
Gemäss Finanzplan vom 30. September 2002 werden die Ausgaben für Drucksachen und Publikation 2006 rund 49 Millionen betragen.
Die Gesamtkosten der Öfftenlichkeitsarbeit beim Bund beliefen sich in den letzten zwei Jahren auf je rund 80 Millionen.
Anträge
Kürzung der Beträge für Publikationen und Drucksachen 2004 um 2 Millionen, 2005 um 3 Millionen und 2006 um 5 Millionen.
Kürzung der Öffentlichkeitsarbeit 2004 um 4 Millionen, 2005 um 6 Millionen und 2006 um 8 Millionen.
Rechtliche Voraussetzungen
Bundesgesetz über das Entlastungsprogramm 2003 I 7: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1974 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes (SR 611.010) mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 36.
Einsparungen gegenüber dem Finanzplan vom 30. September 2002 (in Mio)
2004 20052006
Publikationen 2 35
Öffentlichkeitsarbeit 4 68
Total 6 913
Publikationen und Drucksachen
Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) hat einen Auftrag des Bundes zur Produktion von Publikationen und Drucksachen. Für gesetzlich konkret spezifizierte Publikationen (Grundversorgung) muss mit Ausgaben von jährlich 25 Millionen gerechnet werden. Der restliche Betrag von 15 Millionen 2004 bis 19 Millionen 2006 ist für Publikationen und Drucksachen sämtlicher Dienstellen der allgemeinen Bundesverwaltung eingestellt. Die Kürzungen bedeuten, dass für die einzelnen Dienststellen anteilsmässig weniger Geld zur Verfügung steht.
Öffentlichkeitsarbeit
Die Vollkosten der Öffentlichkeitsarbeit beliefen sich in den letzen zwei Jahren auf je gut 80 Millionen. Berücksichtigt wurden dabei die Personal- und Sachkosten für die der Öffentlichkeitsarbeit zugeordneten Aktivitäten. Nicht einbezogen wurden